Am 31. Januar 2025 ist Robert F. Kennedy Jr. als Kandidat von Präsident Donald Trump für das Amt des Gesundheitsministers in den Fokus der Politik gerückt. Bereits am 29. Januar fand eine Anhörung im Finanzausschuss des Senats statt, die über Kennedys Nominierung abstimmen wird. Kennedy, der zuvor als Präsidentschaftskandidat 2024 angetreten war, gab seine Kandidatur auf, um Trump zu unterstützen, was ihn nun in einen kontroversen Positionierungsprozess führt.
Diese Nominierung wird von einem tiefgreifenden Wortgefecht begleitet. Kennedy ist bekannt für seine umstrittenen Äußerungen zu Impfstoffen und seine Rolle als Umweltaktivist. In der Senatsanhörung wurden insbesondere seine Behauptungen über einen Zusammenhang zwischen Impfstoffen und Autismus kritisiert. Der Demokrat Senator Ron Wyden bezeichnete ihn als „Verbreiter von Verschwörungstheorien“ und als „Quacksalber“. Trotz der hitzigen Debatte erhoben die Republikaner im Ausschuss jedoch keine Einwände gegen seine Nominierung.
Die Rolle des HHS und Kennedys Pläne
Der Gesundheitsminister leitet zahlreiche Bundesbehörden, darunter das CDC, die FDA, das NIH sowie Medicare und Medicaid, und hat Einfluss auf die Gesundheitspolitik der gesamten Nation. Darin sind etwa 90.000 Mitarbeiter beschäftigt, und das Budget des Ministeriums beläuft sich auf enorme 1,7 Billionen Dollar. Kennedy hat zugesichert, die Gesundheit der Amerikaner fördern und die Ernährungsrichtlinien überarbeiten zu wollen. Sein Engagement für die Impfungen gegen Masern und Polio betont er emphatisch, und er plant, keine Maßnahmen zu ergreifen, die Impfungen erschweren.
Dennoch gibt es erhebliche Bedenken hinsichtlich Kennedys Ansichten über Impfstoffe, die durch seine frühere Rolle als Vorsitzender von Children’s Health Defense, einer Organisation, die gegen Impfungen kämpft, verstärkt werden. Experten warnen, dass seine Meinungen zu Impfungen ernsthafte Konsequenzen haben könnten, einschließlich der Möglichkeit eines Wiederauflebens übertragbarer Krankheiten in den USA.
Politische Reaktionen und ethische Bedenken
Die Debatte um Kennedys Nominierung umfasst auch die Befürchtungen von Gesundheitsexperten. Diese warnen vor einem potenziell verheerenden Einfluss auf die Gesundheitspolitik, insbesondere im Hinblick auf die mögliche zweite Amtszeit von Trump. Lawrence Gostin, Professor für internationales Gesundheitsrecht, äußerte, dass die kommenden Jahre unter einer Trump-Regierung katastrophal für die Wissenschaft und öffentliche Gesundheit sein könnten. Er kritisiert die Verbreitung von Verschwörungstheorien über Impfungen, die direkt von Trump stammen.
Zudem stehen Kennedys Ansichten zu weiteren Themen, wie zum Beispiel zu Abtreibung, im Widerspruch zu vielen republikanischen Positionen. Während er sich für einen legalen Zugang zu Abtreibungen zu jedem Zeitpunkt einsetzt, könnte dies seine Nominierung zusätzlich komplizieren, da das Thema besonders sensibel ist. Die politische Landschaft zeigt sich polarisiert, da sowohl Befürworter als auch Kritiker von Kennedys möglichem Einfluss auf die Gesundheitsbehörden sich zu Wort melden.
Seine Bestrebungen, eine Umstellung der wissenschaftlichen Forschung vorzunehmen und Staatsforscher auszutauschen, alarmieren die wissenschaftliche Gemeinschaft weiter. Kennedy trifft sich unterdessen mit über 60 US-Senatoren, um Unterstützung für seine Nominierung zu gewinnen, obwohl auch eine Werbekampagne der Advocacy-Gruppe Protect Our Care gegen ihn und seine Ansichten gerichtet ist, die gezielt acht republikanische Senatoren ins Visier nimmt.
Die Nominierung von Robert F. Kennedy Jr. beleuchtet nicht nur die Spaltung innerhalb der politischen Landschaft der USA, sondern wirft auch ernsthafte ethische und gesundheitspolitische Fragen auf, die die amerikanische Gesellschaft in den kommenden Jahren erheblich beeinflussen könnten.