Olaf Scholz, der neunte Kanzler der Bundesrepublik Deutschland, übernahm am 8. Dezember 2021 das Kanzleramt von Angela Merkel, die nach 16 Jahren im Amt ein neues Kapitel der deutschen Politik einleitete. Scholz trat in der historischen Rolle des ersten Kanzlers an, der in einem Dreierbündnis koaliert, was ihm sowohl Chancen als auch Herausforderungen stellte. Bei seiner Wahl erhielt er 395 der 707 abgegebenen Stimmen im Bundestag, während 303 Mitglieder gegen ihn stimmten, und es gab sechs Enthaltungen. Scholz wurde von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier vereidigt und bezeichnete sich in seiner Antrittsrede als „Kanzler der Mitte“.
Die ersten Monate von Scholz‘ Kanzlerschaft waren von der Covid-19-Pandemie und ihren Folgewirkungen geprägt. Mit dem Überfall Russlands auf die Ukraine im Februar 2022 erlebte Scholz jedoch eine drastische Veränderung der politischen Landschaft in Europa und seiner eigenen Umfragewerte. Diese begannen, kontinuierlich zu sinken.
Scholz‘ sinkende Umfragewerte und wirtschaftliche Herausforderungen
Während seiner Amtszeit musste Scholz zahlreiche Krisen bewältigen. Laut der LVZ sind Scholz‘ Umfragewerte die schlechtesten seit der deutschen Einheit. Ab April 2023 überstieg die monatliche Teuerungsrate 7 Prozent, eine Entwicklung, die wesentlich zur Unzufriedenheit der Bürger mit seiner Politik beitrug. Die Inflation, die durch den Ukraine-Krieg verursacht wurde, belastete die Bürger spürbar. Zudem wurde ein durchgesickerter Entwurf des Heizgesetzes zum Streitpunkt innerhalb der Ampelkoalition.
Im November 2023 erklärte das Bundesverfassungsgericht den Bundeshaushalt der Ampelregierung für unrechtmäßig. Dies führte zu einer weiteren Erosion von Scholz‘ Umfragewerten. Er war nicht in der Lage, eine „schwarze Null“ zu erreichen, was ihm als bedeutendes politisches Ziel gilt. Auch die Wirtschaft befand sich 2024 im zweiten Jahr in Folge in einer Rezession.
Das Ende der Ampelkoalition
Am 6. November 2024 endete die Ampelkoalition, was einen weiteren Rückgang von Scholz‘ Beliebtheit mit sich brachte. Im Vergleich zu seinen Vorgängern, wie Angela Merkel, die am Ende ihrer Amtszeit beliebter war als zu Beginn, zeigte Scholz eine ganz andere Entwicklung. Merkel genoss vor allem während der Finanzkrise 2007 und der Corona-Pandemie 2020 eine steile Popularität.
Zurückblickend ist festzustellen, dass Scholz inmitten dieser Schwierigkeiten sich einem Erbe von zuvor überdurchschnittlich populären Kanzlern wie Helmut Kohl, Gerhard Schröder und Angela Merkel gegenübersah. Bei Kohl waren es vor allem die Euphorie über die deutsche Einheit und anschließende Rückschläge, die seine Beliebtheit prägten, während Schröder mit den Hartz-Reformen konfrontiert war, die ihm ebenfalls nicht nur Lob einbrachten, sondern auch eine Abnahme seiner Zustimmungswerte zur Folge hatten.
Während Schmidts Kanzlerschaft in den Jahren 1974 bis 1982 zeichnete sich seine Regierungsführung durch Umgang mit Krisen und die Förderung der sozialen Marktwirtschaft aus. Schmidt setzte wichtige soziale Reformen um und stärkte den europäischen Gedanken in turbulenten Zeiten, was vielleicht als Beispiel für Scholz dienen könnte, um eine Wendung in seiner Karriere herbeizuführen.
Inmitten der gegenwärtigen Herausforderungen bleibt Scholz als geprägt von den politischen und wirtschaftlichen Umständen der letzten Jahre, während sich die deutsche Politik weiterentwickelt und nach neuen Lösungen sucht. Der Weg, den Scholz als Kanzler gewählt hat, wird entscheidend sein für den weiteren Verlauf der deutschen Geschichte im 21. Jahrhundert.