Der designierte Premierminister von Libanon, Nawaf Salam, hat sich am 14. Januar 2025 dazu verpflichtet, das krisengeschüttelte Land zu „retten, reformieren und wieder aufbauen“. Salam, der zuvor Präsident des Internationalen Gerichtshofs war, hat die Unterstützung von mehr als der Hälfte der libanesischen Parlamentarier erhalten. In seiner ersten Ansprache betonte er seine Bereitschaft zur Zusammenarbeit über die politischen Grenzen hinweg, was besonders bemerkenswert ist, da die Hisbollah seine Nominierung nicht unterstützt hat.
Das Land steht vor einer tiefen Finanzkrise, die seit 2019 anhält. Salam plant, die Autorität des libanesischen Staates über sein gesamtes Territorium auszudehnen und dabei die UN-Resolution 1701 ernsthaft umzusetzen. Diese Resolution, die am 11. August 2006 verabschiedet wurde, zielt darauf ab, den Rückzug der Hisbollah aus dem Süden Libanons zu fordern und die israelischen Streitkräfte zum Rückzug zu bewegen. Salam erklärte zudem, dass er auf einen vollständigen Rückzug Israels aus den besetzten Gebieten hinarbeiten wolle.
Herausforderungen und Verpflichtungen
Salams Nominierung wird von einigen als hoffnungsvoll angesehen, insbesondere nach den verheerenden Auswirkungen des jüngsten 14-monatigen Krieges zwischen Israel und der Hisbollah, der etwa 4.000 Menschen das Leben kostete und mehr als 16.000 Verletzte forderte. Zudem trat im November 2024 eine von den USA vermittelte 60-tägige Waffenruhe in Kraft, die jedoch angesichts der aktuellen Spannungen zwischen Israel und Hisbollah als instabil gilt.
Die Sicherheitslage bleibt fragil, insbesondere in Anbetracht, dass die UN-Resolution 1701 nie vollständig umgesetzt wurde. Die Hisbollah hat ihre Waffenbestände auf etwa 120.000 bis 200.000 Munitionsstücken erhöht und bleibt auch militärisch im Süden Libanons aktiv. Israel hat von über 7.000 Verletzungen des libanesischen Luftraums und seiner Grenzen berichtet. Diese Situation wird von den libanesischen Behörden als kritischer Punkt betrachtet, um die territoriale Integrität und Souveränität des Landes zu wahren.
Der Weg zur Regierungsbildung
Die Bildung einer neuen Regierung in Libanon kann jedoch lange dauern; oft zögert der Prozess wochenlang oder sogar monatelang. Salam ist sich dieser Herausforderung bewusst und ruft zur Unterstützung auf, um eine moderne und produktive Wirtschaft aufzubauen. Dabei muss er verschiedene politische Strömungen zusammenbringen und die tiefen Interessen und Spannungen innerhalb des Landes berücksichtigen.
Während Salam sich auf seine neue Rolle vorbereitet, sind die Umstände, unter denen er agiert, äußerst komplex. Der politische und wirtschaftliche Druck wächst und wird durch geopolitische Spannungen noch verstärkt. Es bleibt abzuwarten, ob Salam in der Lage sein wird, die notwendigen Reformen durchzusetzen und Libanon auf den Weg zur Stabilität zu führen.
Die Welt blickt gespannt auf die Entwicklungen in Libanon, während Nawaf Salam entschlossen ist, das Land zu einem neuen Kapitel zu führen, das auf Hoffnung und Zusammenarbeit basiert. Al Jazeera berichtet über seine Verpflichtungen, während die Details zur UN-Resolution 1701 die Hintergrundgeschichte bieten, die noch immer eine zentrale Rolle in der libanesischen Politik spielt. Mehr Informationen zu den Herausforderungen der Resolution können auf Wikipedia und Wikipedia nachgelesen werden.