Am 23. Januar 2025 wurde Micheál Martin zum zweiten Mal als Premierminister der Republik Irland gewählt. Die Wahl fand in einem angespannten parlamentarischen Klima statt, in dem Martins Nominierung mit 95 zu 76 Stimmen durchgesetzt wurde. Dies geschah nach einer unerwarteten Verzögerung, da die Sitzung am Mittwoch in Chaos endete, als Abgeordnete über die Redezeit von unabhängigen Abgeordneten stritten, die die neue Koalition unterstützen. Die Sprecherin Verona Murphy musste die Sitzung mehrmals unterbrechen, bevor das Parlament am Donnerstag die Wahl bestätigte. Al Jazeera berichtet, dass die Nominierung Martins um einen Tag verzögert wurde, weil die Dáil zum ersten Mal seit über 100 Jahren nicht in der Lage war, eine Regierung zu wählen.
Die neue Koalition, die aus den beiden größten Mitte-rechts-Parteien, Fianna Fáil und Fine Gael, sowie unabhängigen Abgeordneten besteht, bringt eine historische Rivalität zurück, die bis zum irischen Bürgerkrieg in den 1920er Jahren zurückreicht. Diese Koalition ist die zweite zwischen den beiden Parteien, die seit 1937 jede irische Regierung geleitet haben. Die Grüne Partei, die bei den Wahlen im November 2024 die meisten Sitze verloren hat, wurde in dieser Koalition nicht mehr berücksichtigt, wobei unabhängige Minister deren Positionen übernehmen werden.
Politischer Werdegang und Herausforderungen
Micheál Martin, geboren am 1. August 1960 in Cork, ist seit Januar 2025 wieder Taoiseach. Martin, 64 Jahre alt, war bereits von 2020 bis 2022 in dieser Rolle und übernimmt nun die Führung, während Simon Harris von Fine Gael, der derzeitige Premierminister, als sein Stellvertreter fungiert. Laut dem Koalitionsabkommen wird Harris 2027 das Amt erneut übernehmen. Paschal Donohoe von Fine Gael wird voraussichtlich weiterhin Finanzminister bleiben.
Irland steht jedoch unter Druck, drängende soziale Herausforderungen zu bewältigen. Die Regierung muss sich mit einer steigenden Obdachlosigkeit auseinandersetzen, die durch hohe Mieten und Immobilienpreise verursacht wird, sowie eine wachsende Zahl von Asylsuchenden besser integrieren. Diese Themen waren dominierende Anliegen im Wahlkampf, und die Lebenshaltungskosten stellen eine akute Herausforderung dar, insbesondere in einer Nation mit 5,4 Millionen Einwohnern, die lange von Emigration geprägt war. Auch die Rückkehr von US-Präsident Donald Trump wird als potenzielle Bedrohung für die irische Wirtschaft betrachtet, insbesondere in Bezug auf die Unternehmenssteuern.
Ausblick und Koalitionspläne
Martin betonte die Notwendigkeit, Irlands Stärke in einer herausfordernden Zeit zu schützen. Die Koalition plant, einen Steuerüberschuss von US-Multinationalen zu nutzen, um öffentliche Investitionen zu erhöhen und einen Staatsfonds aufzubauen. Im Hinblick auf die internationalen Beziehungen nannte Martin die Stärkung von Verbindungen zu Europa, den USA und dem Vereinigten Königreich als zentral für die Erneuerung des irischen Wirtschaftsmodells.
Der Premierminister hat eine lange politische Karriere hinter sich, die mit seiner Wahl ins Parlament vor 36 Jahren begann. Martin ist Mitglied der Fianna Fail und hat verschiedene Ministerien geleitet, darunter Gesundheit, Handel und Bildung. Bekannt für seine Fähigkeit, die Partei nach einem beispiellosen Wahldebakel im Jahr 2011 zu einem raschen Comeback zu führen, hat er in der Vergangenheit sowohl innenpolitische als auch soziale Themen, wie die Unterstützung von Abtreibungsrechten und Gleichheit für LGBTQ+ Personen, behandelt.
Zusammengefasst lässt sich sagen, dass Micheál Martins Rückkehr ins Amt als Premierminister in einem komplexen politischen und sozialen Kontext stattfindet. Mit seiner Erfahrung und den Stärken der neu formierten Koalition steht er vor der Aufgabe, Irland durch diese herausfordernden Zeiten zu führen. Associated Press beschreibt weiter die Schwierigkeiten, mit denen die neue Regierung konfrontiert ist, und die Chancen, die sie hat, um Lösungen für diese bedeutenden Herausforderungen zu finden.