Am 7. Februar 2025 hat die neue US-Regierung unter Präsident Donald Trump bedeutende Maßnahmen zur Reform der Regierungseffizienz bekannt gegeben. An der Spitze dieser Initiative steht Elon Musk, CEO von Tesla, SpaceX und der Plattform X, ehemals Twitter. Musk wurde zum Leiter des neu geschaffenen Departments of Government Efficiency (DOGE) ernannt, das darauf abzielt, Bürokratie abzubauen und verschwenderische Staatsausgaben zu beseitigen. Diese Reise in die Welt der Regierungsreform ist nicht nur von technologischem Fortschritt geprägt, sondern auch von einem kulturellen Phänomen, das Musk und seine Unterstützer betrifft, das Doge-Meme.
DOGE entstand durch ein von Trump erlassenes Dekret und ist direkt an das Weiße Haus angeschlossen. Musk hat den Status eines „Special Government Employee“, was ihm erlaubt, bis zu 130 Tage pro Jahr für die Regierung zu arbeiten, jedoch gibt es Bedenken hinsichtlich unbezahlter Überstunden unter den DOGE-Mitarbeitern. Bewerbungen für Stellen innerhalb des Departments können ausschließlich über Direktnachrichten auf Musks Plattform X eingereicht werden.
Massive Umstrukturierungen und Kontroversen
Unter Trumps Führung plant DOGE eine drastische Reduzierung des Personals bei der US-Agentur für internationale Entwicklung (USAID). Diese Umstrukturierung könnte die Zahl der Mitarbeiter von 10.000 auf lediglich 300 senken, was Musk veranlasst hat, USAID als „Schlangennest radikal-linker Marxisten“ zu bezeichnen. Kritiker befürchten, dass die Maßnahmen von DOGE negative Auswirkungen auf die Demokratie sowie die Rechtsstaatlichkeit in den USA haben könnten. Mindestens 13 Bundesstaaten und verschiedene Gewerkschaften haben bereits Klagen gegen die Behörde eingereicht.
Ein DOGE-Mitarbeiter trat kürzlich zurück, nachdem er mit rassistischen Kommentaren in Verbindung gebracht wurde, die auf Musks Plattform veröffentlicht wurden. Zudem gab es Berichte über Schwierigkeiten bei der Einsicht in sensible Daten, die durch gerichtliche Entscheidungen eingeschränkt wurden. Die Belegschaft von DOGE besteht überwiegend aus jungen Männern, die über technische Erfahrung verfügen, was die technologische Ausrichtung der Neugestaltung der Regierung widerspiegelt.
Technologischer Modernisierungsdrang
Musk hat in seiner neuen Rolle auch die Verantwortung, die Ausgaben der Regierung zu überprüfen und Betrug sowie Verschwendung zu bekämpfen. Dies umfasst die Modernisierung von Technologie und Software, um die Effizienz der Regierung zu steigern. Trump hat klargestellt, dass Musk nicht unbegrenzte Befugnisse hat und seine Vorschläge der Zustimmung seiner Administration bedürfen.
Um den Bürokratieabbau weiter voranzutreiben, wurde auch der Digitalcheck für Gesetze eingeführt, um digitale Gesetzgebung zu fördern und die Abläufe zu vereinfachen. Diese Initiative steht im Einklang mit den Einsichten der Bundesregierung zur Bürokratieentlastung, die ähnliche Ziele verfolgt. Beispielsweise stellt die Bundesregierung fest, dass zahlreiche Prozesse, wie die Zulassung von Autos oder die Ausstellung von Reisepässen, erhebliche Zeit und Ressourcen erfordern, was die Effizienz behindert.
Diese Entwicklungen sind ein Zeichen für die zunehmende Verflechtung von politischer Führung und technologischen Ansätzen zur Regierungsführung. Unter dem Gesichtspunkt eines effektiveren Staates ist die Einrichtung von DOGE ein weiteres Kapitel in der laufenden Diskussion über die Modernisierung der Bürokratie in den USA.
Für detaillierte Informationen über die Initiativen und Strukturen von DOGE, können Sie die Berichte von Tagesschau, USA Today und Bundesregierung konsultieren.