Mit der Präsidentschaftswahl in den USA am 5. November 2024 stehen der Amtseinführung des neuen Präsidenten am 20. Januar 2025 elf lange Wochen im Raum. Diese Wartezeit ist nicht nur ein zeitliches körniges Element, sondern auch ein historisch bedingter Prozess, der tief in der US-Verfassungsstruktur verwurzelt ist. Laut Focus bezeichnen Historiker wie Michael Berkman den Zeitplan als „historisches Artefakt“. Vor der Ratifizierung des 20. Zusatzartikels zur US-Verfassung im Jahr 1933 war der Amtsantritt des Präsidenten auf den März festgelegt. Dies wurde geändert, um aktuellen und künftigen Herausforderungen, wie der hohen Arbeitslosigkeit von 25% während der Weltwirtschaftskrise, besser begegnen zu können.
Die Verschiebung des Amtsantritts zielte darauf ab, „Chaos, Instabilität und einer führungslosen Regierung“ vorzubeugen. Historisch bedingt waren die Gründe für den März-Amtseintritt oft logistisch, beispielsweise waren Reisen nach Washington D.C. im 19. Jahrhundert aufgrund der Verkehrsanbindung langwierig.
Der 20. Zusatzartikel zur Verfassung
Der 20. Zusatzartikel, auch bekannt als „Lame Duck Amendment“, wurde am 2. März 1932 durch den US-Kongress vorgeschlagen und am 23. Januar 1933 ratifiziert. Diese Regelung stellt sicher, dass die Amtszeiten des Präsidenten und Vizepräsidenten am 20. Januar enden, während die Amtszeiten von Senatoren und Abgeordnete bereits am 3. Januar beginnen. Dies ermöglicht eine klare Trennung der Amtszeiten und erleichtert die Planung und Durchführung des Machtübergangs. Eine entscheidende Festlegung in Wikipedia besagt, dass der gewählte Vicepräsident im Falle eines Todes des gewählten Präsidenten die Amtsgeschäfte übernehmen kann.
Diese Regelung trat erst mit der Amtseinführung von Franklin D. Roosevelt in Kraft, der von der Relevanz des Zusatzartikels überzeugt wurde, besonders nach einem Attentatsversuch im Februar 1933. Der 20. Zusatzartikel verkürzt somit die Zeit zwischen Wahl und Amtsbeginn und erhöht die Handlungsfähigkeit neuer Wahlen und der geregelten Nachfolge.
Wahlverfahren und Herausforderungen
In den USA obliegt die Durchführung der Wahl den 50 Bundesstaaten, was zu einer Vielzahl unterschiedlicher Regelungen und Verfahren führt. Nach der Wahl beginnen die Staaten mit der Zertifizierung der Wahlergebnisse, was oft zu Streitigkeiten führt. Beispiele hierfür sind die Wahl zwischen Al Gore und George W. Bush im Jahr 2000 sowie die umstrittenen Wahlanfechtungen im Jahr 2020. In beiden Fällen war der Streit über Wahlrecht und -verfahren von erheblichem Einfluss auf den Ausgang und die Reaktionen auf den politischen Prozess.
Ein elementarer Bestandteil des Wahlsystems ist das Electoral College, das sicherstellt, dass der Präsident nicht direkt vom Volk gewählt wird. Ein Kandidat benötigt mindestens 270 Wahlleute, um die Präsidentschaft zu gewinnen. Die Wahlleute versammeln sich Mitte Dezember zur Stimmabgabe, gefolgt von der Zählung der Stimmen durch den Kongress am 6. Januar. In dieser sogenannten „Lame-Duck“-Periode haben amtierende Präsidenten oft eine begrenzte Handlungsfähigkeit, da sie möglicherweise keine großen Projekte mehr anstoßen können. Joe Biden nutzte seine Lame-Duck-Periode beispielsweise für politische Initiativen und Begnadigungen.
Die Geschichte des amerikanischen Wahlrechts ist anschaulich, denn sie spiegelt den Kampf um die Wahlberechtigung wider, die ursprünglich nur weißen, protestantischen Männern aus privilegierten Schichten vorbehalten war. Der Ausschluss bedeutender Gruppen, darunter Frauen und Afroamerikaner, wurde im Laufe der Jahrzehnte schrittweise aufgehoben, culminating in den umfassenden Reformen im 20. Jahrhundert, wie dem Frauenwahlrecht von 1920 und der Senkung des Wahlalters auf 18 Jahre im Jahr 1971. Dies wird in einer Analyse von Planet Wissen deutlich.
Somit bildet der Zeitraum zwischen Wahl und Amtsantritt einen spannenden, if auch herausfordernden Abschnitt in der amerikanischen Politik, der sowohl die historische Entwicklung als auch die aktuellen Herausforderungen widerspiegelt.