Am Freitag wird Südkoreas Verfassungsgericht über das Amtsenthebungsverfahren gegen den suspendierten Präsidenten Yoon Suk Yeol entscheiden. Wie ZVW berichtet, hat dieses Urteil potenziell gravierende Auswirkungen auf die politische Landschaft des Landes.
Ein positives Urteil für Yoon würde ihn sofort ins Präsidentenamt zurückkehren lassen. Sollte das Gericht jedoch die Amtsenthebung bestätigen, wird Yoon Suk Yeol, der 64 Jahre alt ist, endgültig seine politische Macht verlieren. In einem solchen Fall müssten innerhalb von 60 Tagen Neuwahlen stattfinden, um einen neuen Präsidenten zu wählen, wie Tagesspiegel ergänzt.
Hintergrund der Krise
Die politische Krise um Yoon eskalierte im Dezember, als er aufgrund eines Haushaltsstreits mit der Opposition das Kriegsrecht ausrief. Er beschuldigte seine politischen Gegner, von kommunistischen und nordkoreanischen Kräften unterwandert zu sein, ohne jedoch irgendwelche Beweise vorzulegen. Dieser Vorwurf hat bis heute zur Turbulenz innerhalb der politischen Szene beigetragen.
Die Staatskrise hat nicht nur die politische Reputation Südkoreas stark beschädigt, sondern auch wirtschaftliche Auswirkungen. Die Zentralbank in Seoul hat ihre Wachstumsprognose für das Bruttoinlandsprodukt bereits mehrfach nach unten korrigiert, was auf die negative Stimmung in der Bevölkerung und auf die Unsicherheiten in der Regierung zurückzuführen ist, so Tagesschau.
Diese Unsicherheiten mündeten in ein stark umstrittenes Amtsenthebungsverfahren. Am 14. Dezember 2025 stimmte das Parlament für die Einleitung des Verfahrens gegen Yoon, was aufgrund seiner vergifteten Beziehung zur Opposition und den schweren Vorwürfen, die gegen ihn erhoben wurden, nur zu erwarten war. In der Folge übernahm der damalige Ministerpräsident Han Duck Soo vorübergehend die Amtsgeschäfte.
Politische Zukunft Südkoreas
Sollte das Verfassungsgericht Yoon rehabilitieren, erwartet man in politischen Kreisen, dass er sich schnellstmöglich auf die aktuellen dringenden Angelegenheiten konzentrieren würde, einschließlich des globalen Handelsumfelds. Han Duck Soo, der zwischenzeitlich das Amt des Präsidenten inne hatte, sah sich der Kritik ausgesetzt, das Kriegsrecht nicht ausreichend verhindert zu haben, was die Opposition als Grund für den Antrag auf Amtsenthebung anführte.
Die dramatischen Entwicklungen rund um das Verfahren zeigen deutlich, wie tief die Risse in der südkoreanischen Politik sind. Die Öffentlichkeit ist enttäuscht von der politischen Führung, und viele Bürger zeigen sich skeptisch gegenüber der Stabilität ihrer Regierung.
Am Freitag wird sich also entscheiden, ob Yoon Suk Yeol an die Spitze zurückkehrt oder ob er in die politische Geschichte als ein Präsident eingeht, dessen Amtszeit vorzeitig endete.