Die Situation im Nahen Osten bleibt angespannt und geprägt von der andauernden humanitären Krise in Israel und den besetzten palästinensischen Gebieten. In den letzten Jahren hat die Zahl der Palästinenser, die in israelischen Gefängnissen inhaftiert sind, alarmierende Ausmaße angenommen. Am 17. April 2025 wird der 51. Palästinensische Tag der Gefangenen begangen, während Israel weiterhin militärische Razzien im besetzten Westjordanland und Angriffe auf Gaza durchführt. Tausende von Palästinensern, darunter auch Kinder, sind ohne Anklage in Haft, wie Al Jazeera berichtet.
Seitdem Israel 1967 die Kontrolle über die palästinensischen Gebiete übernommen hat, wurden über 800.000 Palästinenser festgenommen. Laut taz sind derzeit über 9.600 Palästinenser in israelischen Gefängnissen inhaftiert, von denen etwa die Hälfte ohne offizielle Anklage festgehalten wird. Die Menschenrechtsgruppe B’Tselem hat schwere Vorwürfe gegen die israelische Gefängnisbehörde erhoben, die Folter und Missbrauch palästinensischer Häftlinge dokumentieren. Ein aktueller Bericht basiert auf Interviews mit 55 ehemaligen Insassen und beschreibt Misshandlungen, sexuelle Übergriffe, Aushungern und Schlafentzug als Teil einer organisierten Politik der Gefängnisbehörde.
Dramatische Entwicklungen und Proteste
Die Situation eskaliert weiter, insbesondere nach dem Angriff der Hamas und anderer bewaffneter Gruppen auf Israel am 7. Oktober 2023, bei dem zahlreiche Zivilisten getötet wurden. In Reaktion darauf starteten die israelischen Streitkräfte tausende Luft- und Bodenangriffe auf den Gazastreifen, die massive zivile Schäden und mehrere Tote unter der Zivilbevölkerung zur Folge hatten, wie Amnesty International dokumentiert. Diese Angriffe haben die humanitäre Notlage im Gazastreifen erheblich verschärft.
Die Berichte über die Haftbedingungen sind alarmierend. Inhaftierten wird oft kein Grund für ihre Festnahme genannt, zudem wird ihnen häufig der Zugang zu Anwälten verweigert. Laut B’Tselem belegen zahlreiche Zeugenaussagen, dass Foltermethoden wie Waterboarding und der Einsatz von Hunden gegen Häftlinge systematisch angewendet werden. Diese Praktiken sind in den letzten Monaten verstärkt beobachtet worden, was die internationale Gemeinschaft alarmiert hat.
Am vergangenen Samstag protestierten Hunderte von Menschen im Westjordanland gegen die Vorwürfe der Folter in israelischen Gefängnissen. Auch das israelische Militär hat angekündigt, Ermittlungen in einem Fall schwerer sexueller Misshandlung eines palästinensischen Häftlings durch Soldaten einzuleiten. Ein Militärsprecher erklärte, die Vorwürfe würden geprüft, während die Haftbedingungen für Sicherheitshäftlinge seit Beginn des Gazakriegs verschärft wurden, was zur Verdopplung der Zahl palästinensischer Häftlinge in den letzten zehn Monaten beigetragen hat.
Die Situation der Palästinenser in den Gefängnissen und die anhaltenden militärischen Aktionen werfen grundlegende Fragen zu den Menschenrechten und zu demokratischen Prinzipien auf. Immer mehr Stimmen aus der internationalen Gemeinschaft fordern ein Umdenken in der Umgangsweise mit Palästinensern und eine kritische Überprüfung der Praktiken der israelischen Behörden.