Der ehemalige philippinische Präsident Rodrigo Duterte wurde kürzlich vom Internationalen Strafgerichtshof (ICC) wegen mutmaßlicher Verbrechen gegen die Menschlichkeit verhaftet. Diese bahnbrechende Festnahme, die in dieser Woche stattfand, macht Duterte zum ersten ehemaligen asiatischen Staatschef, der vom ICC in Gewahrsam genommen wurde. Der Podcast „The Take“ von Al Jazeera beleuchtet die weitreichenden Folgen dieser Verhaftung, sowohl für die Opfer als auch für den globalen Kampf gegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit, wie Al Jazeera berichtet.
Duterte, der bekannt ist für seine umstrittene „Krieg gegen Drogen“-Politik, trat 2016 an die Macht und zog 2019 seine Präsidentschaft in Erwägung. Mehrere Rechtegruppen haben ihn für die Toten während seines Regimes zur Verantwortung gezogen, viele dieser Opfer waren Jugendliche, die nicht mit Drogen in Verbindung standen. Auch die Vorwürfe, die sich auf die Tötungen in seiner Zeit als Bürgermeister von Davao City stützen, sind gravierend und weisen auf ein systematisches Vorgehen hin gegen vermeintliche Drogenkriminelle. Nach The New York Times kamen die Anklagen erst fast drei Jahre nach seinem Ausscheiden aus dem Amt an die Öffentlichkeit.
Gerichtsverhandlung und nächste Schritte
Duterte trat bei einer 30-minütigen Anhörung im ICC über Video in Erscheinung. Während dieses prozeduralen Termins wurde er von einem Gerichtsoffizier über die gegen ihn erhobenen Anklagen informiert. Richterin Iulia Motoc las ihm seine Rechte vor, ein weiteres Verfahren wurde für den 23. September angesetzt, um die Beweislage für einen Prozess zu prüfen. Dabei sind die Anklagen besonders ernst, da sie sowohl seine Zeit als Präsident als auch die Zeit in Davao City abdecken und auf die Tötung von Zehntausenden abzielen.
Duters Anwalt, Salvador Medialdea, hat die Verhaftung als „reine und einfache Entführung“ bezeichnet und sie als „politisches Nachkarten“ charakterisiert, was zahlreiche Kritiker und Menschenrechtsgruppen in ihrer Analyse des Falls unterstützen.
Internationaler Kontext
Der ICC wurde ursprünglich zur Verfolgung schwerster Verbrechen, einschließlich Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit, geschaffen, um globale Standards für die Bestrafung solchen Verhaltens durchzusetzen. Wie von Menschenrechte durchsetzen erklärt, wurde der Gerichtshof durch die Resolution 808 (1993) des UN-Sicherheitsrats ins Leben gerufen, um Verbrechen während der Jugoslawienkriege zu ahnden. Diese Entwicklung gilt als entscheidender Schritt zur internationalen Strafbarkeit.
Dutertes Verhaftung könnte die sofortige Aufmerksamkeit auf die Verantwortung von Regierungsoberhäuptern lenken, insbesondere in Bezug auf ihre Menschenrechtspraktiken. Dies könnte außerdem weitreichende Konsequenzen für andere Länder und deren Anführer haben, die unter ähnlichem Verdacht stehen.
Die Entwicklung ist nicht nur von politischer, sondern auch von moralischer Bedeutung. Die Folgen seiner Politik stehen nun auf dem Prüfstand. Das Engagement von Menschenrechtsorganisationen, wie Human Rights Watch, unterstreicht die Dringlichkeit und den notwendigen Druck zur Verfolgung solcher Vergehen. Die nächste Anhörung wird mit Spannung erwartet, während die Weltöffentlichkeit gespannt auf die weiteren Schritte des ICC blickt.