Am 21. Januar 2025 diskutierten im Rahmen einer Veranstaltung unter der Leitung von Thomas Kück bedeutende Experten die Herausforderungen und Möglichkeiten der Demokratie. Historiker Heinrich August Winkler wurde zitiert und thematisierte die Ohnmachtserfahrungen, die demokratische Systeme aktuell durchleben müssen. Kück verwies auf die weltweiten Krisen, die die Stabilität westlicher Demokratien erschüttert haben.
Besonders geopolitische Abhängigkeiten, etwa von Rohstoffen und sicherheitspolitischen Garantien, haben zu einer trügerischen Stabilität geführt. Das Ende der bisherigen Balance zwischen russischem Gas, chinesischen Waren und US-amerikanischer Sicherheit wurde als markantes Zeichen wahrgenommen. Michael Koß wies darauf hin, dass Demokratie von Natur aus konfliktbeladen ist und ihre Stabilität die Ausnahme bildet. Diese Themen beleuchteten eindringlich die Zerbrechlichkeit demokratischer Strukturen.
Die Schwierigkeit der Wahrheit
Ein zentrales Thema der Diskussion war der Umgang mit Wahrheit in der demokratischen Öffentlichkeit. Kück kritisierte die zunehmende Akzeptanz von Unwahrheiten und verwies dabei auf das achte Gebot. Besondere Aufmerksamkeit bekam die Entscheidung von Meta, in seinen Medien auf Faktenchecks zu verzichten, was die Glaubwürdigkeit von Informationen weiter gefährdet.
Ernst-Wolfgang Böckenförde wurde zitiert, dass ein freiheitlicher Staat von Voraussetzungen lebt, die er nicht garantieren kann. Inmitten dieser kritischen Betrachtungen gab es auch optimistische Stimmen, die die Resilienz der Demokratie hervorhoben. Koß verglich die Demokratie mit einem Boot, das unter Druck steht und diese Herausforderung bewältigen muss. Kück erklärte, dass die Resilienz durch ethische Werte gestärkt werden kann, während die Veranstaltung mit Überlegungen zum Dialog als Lebenselixier für die Demokratie endete.
Politische Resilienz und ihre Herausforderungen
In einem Interview mit Politikwissenschaftlerin Linda Sauer wurden die Ursachen für die Schwächung der Demokratie detaillierter analysiert. Sauer kritisierte die Untätigkeit der Politik als einen maßgeblichen Faktor. Sie nannte mehrere drängende Probleme, darunter Wohnungsnot, gerechte Steuerpolitik, Migrantenfragen und Mobilität auf dem Land, die auf das Versagen des Staates seit den 1980er Jahren während des Neoliberalismus zurückzuführen sind.
Die Entfaltung der Finanzmärkte hat zu sozialer Ungleichheit geführt, während Löhne nicht mehr an die Produktivität gekoppelt sind. Diese Entwicklung begünstigt den Rechtspopulismus, der die sozialen Schwächen ausnutzt. Eine Studie von Andreas Zick belegt, dass rechtspopulistische Gedanken zunehmend in die Mitte der Gesellschaft vordringen. Besonders besorgniserregend sind ausländerfeindliche Äußerungen, die in der Öffentlichkeit an Lautstärke gewinnen. Sauer schlug vor, Achtsamkeit im Umgang miteinander zu fördern, um die politische Resilienz zu stärken.
Wie resilient ist unsere Demokratie?
Die Resilienz von Demokratien wird als ihre Fähigkeit beschrieben, externe Herausforderungen und interne Stressoren zu bewältigen, ohne in einen Regimewandel zu geraten. Die Entwicklungen der letzten Jahre verdeutlichen, dass Demokratien zerbrechlich sind, wie historische Autokratisierungswellen zeigen. Diese haben nicht nur im 20. Jahrhundert zu einem Verlust demokratischer Werte geführt, sondern auch seit 2008 eine kontinuierliche Regression aufgezeigt.
Die Probleme in vielen westlichen Demokratien, wie in Türkei, Polen, Ungarn und den USA, sind unübersehbar. Deutschland, das laut aktuellen Analysen zu den besten 15 Demokratien weltweit zählt, muss dennoch seine Resilienz unter Beweis stellen, um den Herausforderungen der 2020er Jahre zu begegnen. Die Leistungsbilanz der Regierungen, Fairness sowie die Kunst der Regierungsführung sind entscheidende Faktoren für das Überleben und die Stärkung der demokratischen Strukturen.
Die Diskussionen rund um die Demokratie sind komplex und vielschichtig. dennoch sind die Stimmen optimistisch, dass durch Dialog, Partizipation und ethische Werte ein Stabilitätsfundament für die Demokratie geschaffen werden kann.
Für weitere Informationen zu den aktuellen Herausforderungen der Demokratie besuchen Sie die Leuphana Universität, Ethik Heute und die Bundeszentrale für politische Bildung.