Der Nahostkonflikt zwischen Israelis und Palästinensern prägt die Region seit Jahrzehnten und führt regelmäßig zu großem Leid. Diese andauernden Auseinandersetzungen beeinflussen nicht nur die Lebensbedingungen der betroffenen Bevölkerung, sondern auch die internationale Politik und die Weltgemeinschaft.Ostsee-Zeitung berichtet, dass Israel im Jahr 1967 das Westjordanland und Ostjerusalem eroberte, Gebiete, die Palästinenser für einen unabhängigen Staat beanspruchen, mit Ostjerusalem als Hauptstadt. Rund zwei Millionen Menschen leben im Gazastreifen unter extrem schlechten Bedingungen, die von den Vereinten Nationen als besorgniserregend beschrieben werden.
Die Hamas, von EU, USA und Israel als Terrororganisation eingestuft, übernahm 2007 gewaltsam die Macht im Gazastreifen. Dies führte zu einer drastischen Verschärfung der Blockade durch Israel, die auch von Ägypten unterstützt wird. Aktuelle militärische Auseinandersetzungen gelten als die schwersten seit dem zehntägigen Krieg der Hamas gegen Israel im Jahr 2021.
Zusätzliche Dimensionen des Konflikts
Die jüngsten Entwicklungen, einschließlich des Terroranschlags der Hamas am 7. Oktober 2023, bei dem mindestens 1.400 Menschen, die meisten davon Zivilisten, getötet und über 200 entführt wurden, haben die ohnehin angespannte Lage weiter verschärft.Amnesty International berichtet, dass die darauffolgenden militärischen Reaktionen Israels, die Tausende von Luft- und Bodenangriffen umschließen, zu zahlreichen Verletzungen und Todesfällen unter Zivilisten führten und zudem zivile Einrichtungen schwer beschädigten.
Im September 2024 kam es zusätzlich zu einer Eskalation der Gewalt zwischen Israel und der Hisbollah, die zehntausende Menschen im Libanon zur Flucht und zur Vertreibung zwangen. Diese Entwicklungen verursachten eine beispiellose humanitäre Krise und führten zu einem besorgniserregenden Anstieg der Opferzahlen im Gazastreifen, was von internationalen Beobachtern alarmierend zur Kenntnis genommen wird.
Menschenrechtslage und rechtliche Fragen
Die israelische Regierung unter Ministerpräsident Benjamin Netanjahu wird mit Vorwürfen konfrontiert, die ein System der Apartheid unterhalten. Diverse NGOs und Menschenrechtsorganisationen bringen regelmäßig schwerwiegende Vorwürfe zu Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen gegen Israel vor.Eine Untersuchung von Amnesty International ergab, dass die israelischen Maßnahmen im Gazastreifen potenziell den Kriterien der Völkermordkonvention entsprechen und die Absicht nahelegen, die palästinensische Bevölkerung als Gruppe zu vernichten.
Die internationale Gemeinschaft reagiert unterschiedlich auf diese Vorwürfe. Der Internationale Gerichtshof (IGH) hat Israel aufgefordert, Maßnahmen zum Schutz der Palästinenser in Gaza zu ergreifen. Einige Staaten, wie Südafrika, haben bereits Klage gegen Israel wegen Völkermords erhoben. In diesem Kontext ist zu beachten, dass der politische Rechtsruck in Israel und der zunehmende Einfluss rechtsextremer Kräfte im Land die Ausgangssituation sowohl für die Palästinenser als auch für die israelische Zivilgesellschaft weiter verschärft.
Der Konflikt bleibt komplex und vielschichtig, und die Suche nach einer friedlichen Lösung stellt sich nach wie vor als herausfordernd dar. Die humanitären Bedingungen im Gazastreifen, kombiniert mit den tief verwurzelten politischen und historischen Spannungen, machen deutlich, dass das Erreichen eines gemeinsamen Friedensweges notwendig ist, um zukünftige Gewalt zu verhindern.