Am 6. Januar 2025 blickt Präsident Joe Biden auf einen der dunkelsten Tage in der Geschichte der Vereinigten Staaten zurück. Der 6. Januar 2021 war das Datum, an dem Anhänger von Donald Trump gewaltsam das US-Kapitol erstürmten, um die Bestätigung von Bidens Sieg bei der Präsidentschaftswahl 2020 zu verhindern. In einer Ansprache am Denkmal für diese Ereignisse bezeichnete Biden diesen Tag als „schwierigsten in der amerikanischen Geschichte“. Er erinnerte daran, dass „unsere Demokratie buchstäblich auf die Probe gestellt wurde“ und dass es glücklicherweise bestanden hat, so berichtete Merkur.
Biden richtete sich an die neugewählten demokratischen Kongressmitglieder und forderte sie auf, die Wahrheit über die Ereignisse des 6. Januar zu bewahren. Er warnte eindringlich davor, dass dieser Tag „nicht umgeschrieben oder ausgelöscht“ werden dürfe. Trump habe nie anerkannt, dass Biden die Wahl gewonnen hatte, und dies bleibt bis heute ein zentraler Streitpunkt in der amerikanischen Politik.
Vorbereitung auf die Wahl 2024
Am Jahrestag der Kapitol-Erstürmung warnte Biden erneut vor einer möglichen Rückkehr Trumps an die Macht. Er betonte, dass die bevorstehende Präsidentschaftswahl im November 2024 entscheidend für die Zukunft der Demokratie in den USA sei, wie Die Zeit berichtet. Biden äußerte Besorgnis über die politische Stimmung im Land und kritisierte Trump und seine Anhänger scharf für ihre Befürwortung und ihr Lachen über politische Gewalt. „Politische Gewalt in den USA ist niemals akzeptabel“, erklärte er und stellte klar, dass Trump bereit sei, die Macht an sich zu reißen.
Die politische Landschaft in den USA zeichnet sich durch eine tiefgreifende Polarisierung und Unzufriedenheit in der Wählerschaft aus. Laut einer Umfrage von 2023 betrachten nur 10% der Befragten die Demokratie in den USA als funktionierend. Dies wirft Fragen bezüglich der Akzeptanz von Wahlergebnissen auf, die als zentral für das demokratische System angesehen wird. Die Ereignisse des 6. Januar 2021 haben an diesem Punkt erheblichen Schaden angerichtet, wodurch das Vertrauen in die politischen Institutionen und den demokratischen Prozess weiter sinkt.
Der Weg zur Wahl 2024
Die Präsidentschaftswahlen stehen vor der Tür, und Trump scheint sich als der Hauptkonkurrent zu Biden abzuzeichnen. Die Wahl findet am 5. November 2024 statt, und der Bürgerkrieg um die politische Rhetorik ist bereits in vollem Gange. Die faktische Realität der Wahlen ermöglicht es, dass Präsidenten mit weniger Stimmen gewählt werden können, was bereits bei Trumps Wahl 2016 der Fall war. Dies führt zu weitreichenden Diskussionen über die Relevanz des Wahlmännerkollegiums und dessen Auswirkungen auf die demokratische Darstellung, wie DW feststellt.
Die Unruhen im Kongress im Oktober 2023, die durch interne Uneinigkeiten der Republikaner verursacht wurden, zeigen die Schwierigkeit, politische Vorhaben umzusetzen und eine konstruktive Zusammenarbeit zwischen den Parteien zu fördern. Die ideologischen Grabenkämpfe machen es schwierig, die großen Herausforderungen der Zeit anzugehen. Trotz der vergangenen Turbulenzen wächst das Interesse an politischer Beteiligung, mit einer Wahlbeteiligung von über 65% bei den Präsidentschaftswahlen 2020, dem höchsten Wert seit einem Jahrhundert.