Besondere Bemühungen zur Wiederbelebung der Verhandlungen über das iranische Atomprogramm haben am 12. April 2025 in der Politik neue Impulse gesetzt. Die Gespräche zwischen dem Iran und den USA wurden nach Jahren der Funkstille wieder aufgenommen. Diese Vermittlung fand unter der Schirmherrschaft des Sultanats Oman statt und dauerte etwa zwei Stunden. Interessanterweise wurden die Verhandlungen in zwei getrennten Sälen durchgeführt, was darauf hindeutet, dass die Parteien eine gewisse Distanz beibehielten. Iranische Medien berichteten von einer positiven Atmosphäre während dieser indirecten Gespräche, obwohl die konkreten Ergebnisse bislang unklar sind.
Die iranische Delegation wurde von Außenminister Abbas Araghtschi geleitet, der in der Vergangenheit bereits an den Atomverhandlungen zwischen 2013 und 2015 aktiv teilgenommen hatte. Auf US-amerikanischer Seite war Steve Witkoff, der Sondergesandte für den Nahen Osten, anwesend. Hierbei gibt es unterschiedliche Berichterstattungen über die Art der Gespräche: während Iran von indirekten Verhandlungen spricht, sieht Washington einen direkten Kontakt vor.
Fortsetzung der diplomatischen Bemühungen
Die Fortsetzung der Gespräche ist bereits für nächste Woche geplant, was die Hoffnung auf ein Ende der angespannten Beziehungen zwischen Teheran und Washington nährt. Der Bruch im 2015 unterzeichneten internationalen Abkommen zum iranischen Atomprogramm, auch bekannt als Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA), sorgt derzeit für erhöhte geopolitische Spannungen. Der damalige Erfolg des Abkommens, das durch jahrelange Verhandlungen zwischen Deutschland, Frankreich, Großbritannien und der EU zustande kam, wird heutzutage oft von Skepsis überschattet.
Der JCPOA sollte gemäß den Vereinbarungen helfen, die nuklearen Aktivitäten Irans deutlich zu reduzieren, während die internationalen Sanktionen schrittweise aufgehoben wurden. Trotz des Abkommens hat Iran stets betont, dass es nicht die Absicht hat, eine Atombombe zu entwickeln, sondern lediglich sein Recht auf ein ziviles Atomprogramm beansprucht. Der Atomwaffensperrvertrag von 1970 erlaubt die friedliche Nutzung von Kernenergie, während er den Erwerb von Atomwaffen weitgehend verbietet.
Die Schaffung der Tauschbörse INSTEX, durch die europäischen Staaten den Handel mit Iran aufrechterhalten wollten, hat in der Praxis jedoch kaum Wirkung gezeigt. US-Sanktionen haben viele Unternehmen von Geschäften im Iran abgeschreckt, was zu einer weiteren Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage im Land führte. Proteste und Unruhen in Iran sind seitdem häufiger aufgetreten, was letzten Endes zu einem erheblichen Druck auf die Regierung führte, die Verhandlungen mit den USA wieder zu suchen.
Die geopolitischen Herausforderungen
Mit der jüngsten Ankündigung, wieder in den Dialog einzutreten, steht Iran unter immensem Druck, sowohl den Forderungen der USA nachzukommen als auch die Erwartungen der eigenen Bevölkerung in Bezug auf wirtschaftliche Verbesserungen zu erfüllen. Nach dem Rückzug der USA aus dem Atomabkommen unter Präsident Donald Trump und der darauffolgenden Politik des „maximalen Drucks“ droht weitere Eskalation, sollte Iran nicht substantielle Fortschritte zum Umgang mit seinem Atomprogramm zeigen.
Die Unsicherheiten über die zukünftigen internationalen Überwachungsmaßnahmen und die Struktur des Atomabkommens belasten die diplomatischen Beziehungen weiterhin. Während die geopolitischen Spannungen in der Region unvermindert bestehen bleiben, bleibt es abzuwarten, ob die bevorstehenden Gespräche eine neue Wendung in diesem langjährigen Konflikt herbeiführen können..