Am 30. März 2025 sorgt Donald Trump erneut für Aufregung, indem er Anzeichen zeigt, dass er eine dritte Amtszeit als Präsident der Vereinigten Staaten ins Auge fasst. Trotz der verfassungsrechtlichen Einschränkungen, die durch den 22. Verfassungszusatz festgelegt wurden, hat Trump in einem Telefoninterview mit NBC News klargestellt: „Nein, ich mache keinen Spaß. Ich mache keinen Spaß.“ Seine Aussagen deuten darauf hin, dass er tatsächlich über Wege nachdenkt, um diese Begrenzung zu umgehen, ohne jedoch nähere Details preiszugeben.
Der 22. Verfassungszusatz, der Präsidenten auf zwei vierjährige Amtszeiten limitiert, stellt klar, dass „keine Person mehr als zweimal zur Wahl zum Präsidenten“ antreten darf. Trump, der seit Januar 2025 wieder im Amt ist, lässt jedoch durchblicken, dass es Möglichkeiten geben könnte, diese Regelung zu umgehen. Eine seiner Überlegungen bezieht sich darauf, dass sein Vizepräsident JD Vance das Präsidentenamt übernehmen und anschließend für ihn zurücktreten könnte, was Trump als eine Möglichkeit bezeichnete. Weitere Strategien ließ er offen, was sowohl Bewunderung als auch Besorgnis bei seinen Gegnern hervorruft.
Verfassungsrechtliche Bedenken und politische Reaktionen
Die Vorstellung einer dritten Amtszeit ist unter Verfassungsrechtlern umstritten. Viele halten eine derartige Wiederwahl für unzulässig. Der Abgeordnete Dan Goldman, ein Demokrat, äußerte bereits Bedenken und brachte eine Resolution ein, um die Amtszeitbeschränkung zu bekräftigen. Auch innerhalb von Trumps eigenem politischen Umfeld gibt es Meinungen, die darauf hindeuten, dass Alternativen zur aktuellen Regelung in Betracht gezogen werden könnten. Steve Bannon, ein langjähriger Berater von Trump, hat in einem Interview am 19. März angedeutet, dass sie nach Wegen suchen, die Amtszeitbegrenzung neu zu interpretieren.
- Trumps Vertraute suchen nach Möglichkeiten, das Verbot zu umgehen.
- Republikanischer Abgeordneter Andy Ogles hat einen neuen Verfassungszusatz vorgeschlagen, der bis zu drei Amtszeiten erlauben würde.
- Spekulationen über Notstandsbefugnisse und mögliche indirekte Machtübernahmen werden diskutiert.
Mit einem möglichen Engagement für die Präsidentschaftswahlen 2028 würde Trump im Alter von 82 Jahren antreten. In der politischen Diskussion werden potenzielle Nachfolger wie Vizepräsident JD Vance oder Donald Trump Jr. gehandelt, wobei letzterer sich aktiv auf sozialen Medien mit politischen Themen auseinandersetzt.
Historische Kontexte der Wahlrechtsreform
Die Überlegungen zu Trumps dritter Amtszeit stehen in einem größeren historischen Kontext. Das amerikanische Wahlrecht hat sich seit der Gründung der USA erheblich gewandelt. Ursprünglich durften nur weiße, protestantische Männer mit Grundbesitz wählen. Diese exklusive Wahlberechtigung hat sich über die Jahrhunderte hinweg ausgeweitet. Die Einführung des „Electoral College“ diente als Sicherheitsmechanismus gegen eine direkte Demokratie, und im Laufe der Zeit wurden insgesamt 27 Zusatzartikel zur Verfassung verabschiedet.
Ein wichtiger Meilenstein in der Wahlrechtsgeschichte war die Abschaffung von diskriminierenden Gesetzen, die bestimmten Bevölkerungsgruppen den Zugang zur Wahl erschwerten. Der Wahlrechtskampf führte 1964 zur Beendigung der Diskriminierung und 1920 zur Einführung des allgemeinen Frauenwahlrechts. Zudem senkte der 26. Zusatzartikel das Mindestalter für Wähler von 21 auf 18 Jahre. Diese Veränderungen zeigen den langen, mühsamen Weg hin zu einem inklusiveren Wahlprozess in den USA und werfen die Frage auf, welche Reformen in der Gegenwart notwendig sein könnten.
In Anbetracht von Trumps Andeutungen, die Grenzen einer dritten Amtszeit ausloten zu wollen, bleibt abzuwarten, wie sich die politische Landschaft entwickeln wird. Die eintreffenden Reaktionen von politischen Gegnern und Unterstützern könnten den Verlauf des Wahlprozesses maßgeblich beeinflussen.
Die Diskussion um die Übereinstimmung der aktuellen Entwicklungen mit den historischen Veränderungen im amerikanischen Wahlrecht wird inspirierend und herausfordernd sein. Denn die Tradition der Präsidentschaft und ihre verfassungsmäßigen Einschränkungen sind tief in der Geschichte der USA verwurzelt.
Trumps Vorstoß könnte nicht nur sein politisches Erbe, sondern auch die Grundfesten der Demokratie in den Vereinigten Staaten infrage stellen.
Al Jazeera berichtet, dass …
Heute ergänzt, dass …
Planet Wissen liefert Kontext zur Geschichte des Wahlrechts in den USA.