Am 28. Januar 2025 kündigte US-Präsident Donald Trump eine Reihe neuartiger Exekutivbefehle an, die sich primär auf das Militär konzentrieren. Der Anlass für diese Ankündigung war ein Rückzug für republikanische Gesetzgeber im Trump National Doral Miami in Florida. Trump hob die Notwendigkeit einer robusten nationalen Verteidigung hervor und stellte fest, dass die neuen Maßnahmen darauf abzielen, die US-Streitkräfte zur „tödlichsten Kampfkraft der Welt“ zu transformieren. Zu den wichtigsten Punkten seiner Ankündigung zählt der geplante Bau eines modernen „Iron Dome“ Raketenabwehrprogramms zur Sicherheit der Amerikaner.
Trump kündigte an, dass der erste Exekutivbefehl den sofortigen Beginn des Baus des Iron Dome vorsehen soll. Dieser Schutzschild, historisch bekannt aus Israel, wird verwendet, um eingehende Raketen abzufangen. Während einige Experten die Notwendigkeit und Machbarkeit eines solchen Systems für die Vereinigten Staaten in Frage stellen, hält Trump an seiner Vision fest. Er will ein besseres System als das israelische Iron Dome entwickeln, betont jedoch, dass die Finanzierung wahrscheinlich vom Kongress genehmigt werden muss. Der Präsident äußerte, dass die USA viele Länder schützen, sich jedoch selbst nicht genug absichern.
Diversity-Programme und transgender Soldaten
Neben dem Iron Dome umfasst Trumps Ankündigung auch zwei weitere Exekutivbefehle, die sich direkt mit Diversity-, Equity- und Inclusion-Initiativen (DEI) im Militär befassen. Diese Befehle zielen darauf ab, solche Programme zu entfernen und gleichzeitig eine Regelung zur Dienstzeit von transgender Soldaten einzuführen. Trump plant zu verhindern, dass transgender Soldaten uneingeschränkt zum Militär gehören, was Erinnerungen an sein „Transgender-Militärverbot“ während seiner ersten Amtszeit weckt, das 2021 durch die Regierung von Joe Biden aufgehoben wurde.
Ein vierter Befehl sieht die Rückkehr von Soldaten vor, die wegen der Weigerung, sich gegen COVID-19 impfen zu lassen, aus dem Militär entlassen wurden. Diese Soldaten sollen mit vollem Gehalt und in ihrem früheren Rang wieder eingestellt werden. Der Präsident erklärte, dass die Rückkehr dieser Soldaten jedoch nicht sicher sein dürfte, da viele seit 2023 wieder dienen konnten, aber nur ein Bruchteil von ihnen tatsächlich zurückgekehrt sei.
Verteidigungsminister Hegseth und der politische Kontext
Die Exekutivbefehle traten am Tag von Pete Hegseths Amtsantritt als Verteidigungsminister in Kraft, der eine umfassende Überarbeitung der militärischen Strategie und Kultur angekündigt hat. Hegseth wurde von 50 republikanischen Senatoren bestätigt, während drei sich gegen ihn aussprachen. Er kündigte an, dass die Fähigkeit der Streitkräfte zur Einsatzbereitschaft im Mittelpunkt aller militärischen Ausbildungsinitiativen stehen wird. In diesem Zusammenhang kündigte er auch an, dass es möglicherweise bald noch weitere Exekutivbefehle geben könnte, die zur Entfernung von DEI-Initiativen im Pentagon führen könnten.
Trumps jüngste Ankündigungen sind Teil seiner breiteren Strategie und politischen Agenda, die während seines Wahlkampfs zur Wiederwahl 2024 forciert wurde. Kritiker und einige Militärexperten warnen jedoch, dass die Umsetzung solcher Programme nicht nur kostspielig, sondern auch ineffektiv sein könnte, insbesondere im Hinblick auf die verschiedenen Herausforderungen, denen sich die US-Streitkräfte auf globaler Ebene gegenübersehen. Der Iron Dome, wie er in Israel existiert, bietet zudem nur Schutz gegen spezifische Bedrohungen und ist auf die geographische und strategische Situation Israels zugeschnitten, was seine Übertragung auf die USA in Frage stellt.
Die Diskussion über die Exekutivbefehle berührt tiefere Fragen über die ethische und politische Ausrichtung der US-Streitkräfte, die Rolle der Diversität und der persönlichen Identität im Militär und die Herausforderungen einer sich wandelnden globalen Sicherheitslandschaft. Die thematische Ausrichtung dieser neuen Maßnahme wird weiterhin in den politischen und militärischen Debatten der kommenden Monate präsent sein.
Die Verabschiedung der Exekutivbefehle ist weitreichend und wird sich auf die nächsten Schritte in der US-Militärpolitik auswirken. Die Zukunft von Trumps Iron Dome-Projekt und seine weiteren Pläne zur Neuausrichtung der Streitkräfte bleiben jedoch unklar.
Für weitere Informationen über Exekutivbefehle und ihre historische Bedeutung, siehe die Erklärung auf Wikipedia.
Mehr Details zu Trumps Ankündigungen sind auch auf den Seiten von Al Jazeera und NBC Washington zu finden.