Der US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat während eines Treffens mit NATO-Verbündeten in Brüssel eine bemerkenswerte Wende in der US-Politik gegenüber dem Krieg in der Ukraine signalisiert. Hegseth erklärte, dass die Beendigung des Konflikts in der Ukraine eine „oberste Priorität“ darstellt. Er forderte Ukraine auf, das Ziel, zu den Grenzen von 2014 zurückzukehren, aufzugeben und sich auf ein Verhandlungsergebnis mit Russland vorzubereiten. Zudem stellte er klar, dass eine NATO-Mitgliedschaft für die Ukraine nicht „realistisch“ sei, was den Druck auf Kiew erhöht, mögliche Kompromisse zu erwägen.
In diesem Zusammenhang rief Hegseth die europäischen Länder dazu auf, den „überwältigenden Anteil“ künftiger Hilfen für die Ukraine bereitzustellen. Auf internationaler Ebene haben über 50 Länder der Ukraine bereits mehr als 126 Milliarden Dollar an militärischer Unterstützung zugesagt, wobei die USA unter der Biden-Administration etwa 64 Milliarden Dollar beigetragen haben. Er wiederholte den Aufruf von Präsident Donald Trump an die NATO-Mitgliedstaaten, ihre Verteidigungsausgaben auf 5 % des BIP zu erhöhen, über das gegenwärtige Engagement von 2 % hinaus.
Vorsicht vor russischer Aggression
NATO-Generalsekretär Mark Rutte warnte ebenfalls vor der Bedrohung durch Russland und erklärte, dass Präsident Wladimir Putin beabsichtige, „Ukrainisches vom Kartenbild zu wischen“. Rutte forderte mehr europäische Regierungen auf, ihre Verteidigungsausgaben zu erhöhen und schloss sich der Forderung nach einer „Kriegsmentalität“ an, um auf die potenzielle Aggression Russlands zu reagieren. Russlands Einsatz von „Schwarm-Drohnen“ in der Ukraine könnte darüber hinaus ein Hinweis darauf sein, welche Taktiken auch in Europa eingesetzt werden könnten.
Die geostrategische Lage fordert von den NATO-Mitgliedstaaten ein schnelles Handeln. Rutte führte eine Liste früherer russischer militärischer Handlungen an, darunter Angriffe auf Georgien im Jahr 2008 und die Annektierung der Krim 2014. Er erwähnte auch, dass Russlands Militärhaushalt 7-8 % seines BIP erreicht, ein Wert, der signifikant höher ist als der der meisten NATO-Alliierten. Zudem sind die NATO-Truppen in höchster Einsatzbereitschaft.
Herausforderung für die Ukraine
Die militärische Situation in der Ukraine bleibt herausfordernd. Russland verfügt über große Bestände an Waffen aus der Zeit des Kalten Krieges und hat über 800.000 Soldaten seit Beginn der umfassenden Invasion verloren, wobei 1.400 Panzer im letzten Jahr verloren gingen, wie das International Institute for Strategic Studies (IISS) berichtet. Während Russland in der Lage ist, seine Streitkräfte zu halten, sieht sich die Ukraine ernsthaften Personalverlusten gegenüber, ohne dass genaue Zahlen vorliegen.
Die zugesagten westlichen Militärhilfen scheinen unzureichend, um eine nachhaltige ukrainische Gegenoffensive zu ermöglichen. Der ukrainische Präsident Volodymyr Zelenskyy berichtete, dass er an einem Tag einen „bedeutungsvollen“ Anruf mit Trump hatte, was möglicherweise auf Bemühungen hindeutet, einen Friedensvertrag zu erreichen.
Während der globale Verteidigungshaushalt im letzten Jahr auf 2,46 Billionen US-Dollar gestiegen ist, gibt Russland etwa 6,7 % seines BIP für Verteidigung aus, was eine klare Warnung an NATO-Verbündete darstellt, intensiver in die Sicherheitsarchitektur zu investieren, um zukünftige Konflikte zu vermeiden.
Die NATO hat in der Vergangenheit den Mitgliedstaaten durch die Bereitstellung von Waffen und Munition Unterstützung gewährt. Es bleibt jedoch abzuwarten, ob der diplomatische Dialog zwischen den USA und Russland unter der neuen Führung von Trump eine nachhaltige Lösung für den anhaltenden Konflikt in der Ukraine ermöglichen kann.
Al Jazeera berichtet, dass Hegseth klarstellte, dass keine US-Truppen nach Ukraine geschickt werden. Die Kritik an der Möglichkeit eines „schlechten Deals“ wird vermutlich weiter zunehmen, da der Konflikt zwischen dem Bedürfnis nach Frieden und der komplexen geopolitischen Realität intensiv bleibt. Weitere Informationen finden Sie in den Berichten von AP News und AP News.