In einem entscheidenden Moment der internationalen Diplomatie haben der Iran und die USA angekündigt, ihre Atomgespräche in der kommenden Woche fortzusetzen. Die Verhandlungen sind für diesen Samstag im Oman angesetzt, wo Oman als neutraler Vermittler agiert.Der Tagesspiegel berichtet, dass Irans Außenminister Abbas Araghtschi und der US-Sondergesandte Steve Witkoff bereits Gespräche geführt haben, die rund zweieinhalb Stunden dauerten. Während dieses Dialogs übermittelte Araghtschi essentielle Punkte der iranischen Führung an Omani-Außenminister Busaidi.
Das US-Außenministerium bezeichnete das Treffen als Sondierungen, die möglicherweise den Weg für weiterführende Gespräche ebnen könnten. In einer Zeit politischer Spannungen betont der amerikanische Präsident Donald Trump, dass der Iran keine Atomwaffen besitzen dürfe. Obwohl Witkoff Flexibilität in der US-Verhandlungstaktik signalisiert, bleibt die Notwendigkeit der Demontage des iranischen Atomprogramms ein zentraler Punkt.
Die Rolle Omans und die aktuelle Atmosphäre
Oman hat sich als Vermittler etabliert und spricht von einer „freundlichen Atmosphäre“, die darauf abzielt, unterschiedliche Standpunkte zu überbrücken. Der Iran hingegen strebt ein „echtes und faires“ Abkommen an und betont, dass er aus religiösen Gründen keine Atomwaffen anstrebt. Experten warnen jedoch, dass die Verhandlungen möglicherweise auch Irans regionale Einflussnahmen und seine Raketentechnologie betreffen könnten.
Der Iran hat im Jahr 2015 ein Abkommen zur Regulierung seines Atomprogramms unterzeichnet, aus dem die USA jedoch 2018 unilateral ausgetreten sind. Diese Entwicklung warf neue Fragen über die Einhaltung internationaler Verträge auf und beleuchtete die Herausforderungen im Rahmen des Atomwaffensperrvertrags (NVV).
Kontext zur internationalen Nuklearpolitik
Der Atomwaffensperrvertrag, der 1968 unterzeichnet und 1970 in Kraft trat, hat das Ziel, die Verbreitung von Kernwaffen zu verhindern, Abrüstung zu fordern und das Recht auf friedliche Nutzung der Kernenergie zu gewährleisten.Nach Wikipedia müssen Vertragsstaaten, die keine Kernwaffen besitzen, auf deren Erwerb verzichten. Fünf offizielle Atommächte – USA, Russland, Großbritannien, China und Frankreich – verpflichten sich zur Abrüstung, und der Vertrag wurde 1995 auf unbestimmte Zeit verlängert.
Dennoch wird der NVV häufig kritisch betrachtet. Kritiker argumentieren, dass es eine Ungleichheit zwischen Atomwaffenstaaten und nicht-Atomwaffenstaaten gebe. Zudem gibt es keine eigenen Sanktionsinstrumente gegen Vertragsbrüche. Diese Umstände haben dazu beigetragen, dass Länder wie Indien, Pakistan und Israel unbehindert Kernwaffen entwickeln konnten. Der Iran selbst hatte 1968 den NVV unterzeichnet, jedoch steht sein Atomprogramm seit vielen Jahren im Fokus internationaler Spannungen.
Angesichts dieser komplexen geopolitischen Situation bleibt abzuwarten, ob die Gespräche im Oman tatsächlich zu einem Durchbruch führen und ob der Iran in der Lage sein wird, seine umstrittenen Ambitionen in Einklang mit internationalen Erwartungen zu bringen.