In Deutschland toben derzeit landesweite Proteste gegen eine vermeintliche Zusammenarbeit der CDU mit der AfD. Seit Donnerstag sind zahlreiche Menschen auf die Straße gegangen, um ihrer Abneigung gegen die Rechtspartei und schärfere Migrationspolitiken Ausdruck zu verleihen. Die größten Demonstrationen fanden am Samstag statt, als Zehntausende in verschiedenen Städten für Demokratie und gegen Rechtsextremismus demonstrierten. MDR berichtet, dass allein in Leipzig rund 10.000 Menschen unter dem Motto „Brandmauer statt Brandstifter“ zusammenkamen.
Der Wilhelm-Leuschner-Platz in Leipzig war der zentrale Sammelpunkt für die Demonstranten, die sich vehement gegen die CDU-Pläne für eine verschärfte Migrationspolitik stellten. Initiativen wie „Omas gegen rechts“ und „Leipzig nimmt Platz“ mobilisierten die Teilnehmenden, die sich laut Polizeiangaben auch am Marktplatz vor dem Alten Rathaus versammelten. In Halle fanden etwa 8.000 Menschen zu einer Demonstration zusammen, organisiert von dem Bündnis „Halle gegen Rechts“. auch hier wurde vehement gegen die Zusammenarbeit der Unionsparteien mit der extremen Rechten protestiert.
Proteste in Hamburg
Besonders eindrucksvoll war die Demonstration in Hamburg, bei der zwischen 25.000 und 50.000 Menschen auf die Straße gingen, um gegen die AfD zu protestieren. Die Zahl der Teilnehmenden war überraschend hoch, nachdem nach Angaben von Welt ursprünglich nur 2.500 erwartet wurden. Diese Menschenkette, die in der Nähe des Hamburger Rathauses stattfand, wurde von der Vereinigung „Omas gegen Rechts“ organisiert und thematisierte die menschenfeindliche Politik von CDU und AfD.
Unter den Unterstützern der Bewegung waren prominente Gesichter wie Bürgermeister Peter Tschentscher und der Präsident des FC St. Pauli, Oke Göttlich. Teilnehmer trugen Schilder gegen CDU-Chef Friedrich Merz und skandierten Slogans wie „Alle zusammen gegen den Faschismus!“. In Anlehnung an diese Proteste zeigte sich die Zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank, die den CDU-Beschluss im Bundestag als rechtswidrig bezeichnete und als einen Damm- und Tabubruch kritisierte.
Demonstrationen in anderen Städten
Die Protestbewegung ist landesweit zu spüren. In Bremen fanden ebenfalls 10.000 Teilnehmer den Weg auf die Straße. Göttingen erlebte ein ähnliches Bild mit insgesamt 5.000 Demonstrierenden, wobei das „Bündnis gegen Rechts“ den Protest organisierte. Dort gab es auch Teilnahmen von Anhängern der Querdenker-Szene, die auf eine rege Gegendemonstration stießen. Die Unruhe und Mobilisierung angesichts der derzeitigen politischen Situation sind nicht neu – bereits im Januar 2023 demonstrierten mehr als 250.000 Menschen gegen Rechts, ausgelöst durch einen Großprotest gegen einen AfD-Parteitag.
Die vergangene Woche zeigt, dass sich die Proteste gegen eine supposed „Rechtsabwanderung“ der Unionsparteien auch in Zukunft fortsetzen werden, mit anhaltender Mobilisierung und wachsendem Teilnehmerinteresse. Bis zu 150 Demonstrationen sind in den kommenden Tagen bereits angemeldet, was verdeutlicht, wie tief die gesellschaftlichen Spannungen aktuell sind. All diese Entwicklungen könnte weitreichende Implikationen für die politische Landschaft in Deutschland haben, insbesondere mit Blick auf die nächste Bundestagswahl.