Auf den Straßen Deutschlands herrscht oft gedrückte Stimmung, besonders wenn Autofahrer wissen, dass Geschwindigkeitskontrollen anstehen. Aktuelle Diskussionen drehen sich darum, welche Unterstützungsangebote legal sind, um Fahrer auf Blitzer hinzuweisen. Besonders im Visier stehen Blitzer-Apps und Radarwarner, deren Nutzung aus gesetzlichen Gründen strengen Regeln unterliegt.
Eine Geschwindigkeitsüberschreitung kann nicht nur gefährlich sein, sondern auch hohe Bußgelder nach sich ziehen. Laut Weser-Kurier sind Blitzer-Apps und Radarwarner in Deutschland verboten, basierend auf Paragraf 23, Absatz 1c der Straßenverkehrsordnung (StVO). Diese Regelung schließt die Mitführung von Geräten ein, die Verkehrsüberwachungsmaßnahmen anzeigen oder stören. Außerdem müssen diese Geräte betriebsbereit sein, dürfen jedoch nicht aktiviert oder leicht aktivierbar sein.
Illegalität der Blitzer-Warnungen
Es ist entscheidend zu betonen, dass Autofahrer sich nicht auf Blitzer-Warn-Apps verlassen dürfen. Die Nutzung dieser Apps während der Fahrt gilt als Ordnungswidrigkeit, wofür ein Bußgeld von 75 Euro und ein Punkt in Flensburg verhängt werden können. Geblitzt.de weist darauf hin, dass das Herunterladen der Apps hingegen nicht strafbar ist.
Ein weiteres Problem ergibt sich, wenn Beifahrer Blitzer-Apps nutzen. Dieser Fall wurde vom Oberlandesgericht Karlsruhe bestätigt, wo ein Fahrer bestraft wurde, weil seine Beifahrerin eine solche App verwendete. Wichtig ist, dass die Nutzung von standortbezogenen Warnungen nicht erlaubt ist, selbst wenn sie im Hintergrund laufen.
Rechtliche Alternativen
Es gibt jedoch legale Alternativen zur Warnung vor Blitzern. Radiomeldungen und das Handzeichen anderer Verkehrsteilnehmer sind nach wie vor zulässig. So dürfen Fahrer beispielsweise andere Verkehrsteilnehmer durch Handzeichen oder Schilder warnen. Im Gegensatz dazu wird die Nutzung von Blitzer-POIs in Navigationsgeräten ebenfalls als illegal angesehen, was die Auflage weiter verschärft, bei der Fahrt nicht auf mobile Warnungen zurückzugreifen.
Die Polizei hat das Recht, Radarwarner zu beschlagnahmen und zu zerstören, wenn diese betriebsbereit sind. Auch wenn es erlaubt ist, während der Fahrt zu kommunizieren, dürfen Mitfahrende keine Apps verwenden, um den Fahrer zu warnen. Ein Umstand, der rechtliche Zweifelsfragen aufwirft, vor allem in Hinblick auf die Sicherstellung solcher Geräte.
Den Überblick behalten: Bußgelder bei Geschwindigkeitsüberschreitungen
Für Geschwindigkeitsüberschreitungen gelten strenge gesetzliche Vorgaben, die detaillierte Bußgelder vorsehen. Innerhalb von Ortschaften beispielsweise können die Strafen stark variieren:
| Geschwindigkeitsüberschreitung | Bußgeld | Punkte | Fahrverbot |
|---|---|---|---|
| bis 10 km/h | 30 € | 0 | keines |
| 11 – 15 km/h | 50 € | 0 | keines |
| 16 – 20 km/h | 70 € | 0 | keines |
| 21 – 25 km/h | 115 € | 1 | 1 Monat |
| 26 – 30 km/h | 180 € | 1 | 1 Monat |
| 31 – 40 km/h | 260 € | 2 | 1 Monat |
| 41 – 50 km/h | 400 € | 2 | 1 Monat |
| 51 – 60 km/h | 560 € | 2 | 2 Monate |
| 61 – 70 km/h | 700 € | 2 | 3 Monate |
| > 70 km/h | 800 € | 2 | 3 Monate |
Die Bußgelder für Geschwindigkeitsüberschreitungen außerorts sind geringer, jedoch die Konsequenzen ähnlich. Die Regeln sind eindeutig und stellen klar, dass die Sicherheit auf den Straßen oberste Priorität hat. Es empfiehlt sich für Autofahrer, sich gut über die geltenden gesetzlichen Bestimmungen und Strafen zu informieren.
Insgesamt bleibt der deutsche Verkehr streng reguliert, um die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer zu gewährleisten. Autofahrer sollten bei der Nutzung digitaler Hilfsmittel besonders vorsichtig sein, um rechtliche Konsequenzen zu vermeiden.