Am vergangenen Wochenende fand in Riesa ein kontrovers diskutierter AfD-Parteitag statt, begleitet von massiven Protesten. Die Stadt, die normalerweise 29.000 Einwohner zählt, war stark frequentiert von zusätzlichen Gästen, darunter 4.000 Polizisten, 600 AfD-Delegierte sowie mehr als 10.000 Demonstrierende. Die Polizei hatte sich umfassend vorbereitet und war durch Einsatzkräfte aus mehreren Bundesländern unterstützt worden, um die zahlreichen angekündigten Proteste zu begleiten und die Sicherheit zu gewährleisten. Bereits im Vorfeld war mit bis zu 10.000 Teilnehmern aus dem gesamten Bundesgebiet gerechnet worden, was sich auch in einer Vielzahl von Versammlungsanzeigen in der Riesaer Innenstadt niederschlug, wie die Polizeidirektion Dresden berichtete.
Das Polizei-Management, unter der Leitung von Polizeipräsident Lutz Rodig, stellte klar, dass friedlicher Protest legitim, aber an Grenzen gebunden sei. Während des Einsatzes wurden Kontrollstellen rund um Riesa eingerichtet, um die Anreise zu begleiten. Besonders im Fokus waren gewaltbereite Personen, und es wurde ein Kontrollbereich definiert, der vom 10. Januar, 16 Uhr bis 12. Januar, 19 Uhr aktiv blieb. Verkehrsbehinderungen waren am Veranstaltungsort nicht zu vermeiden.
Erhöhte Aktivität auf Erotikportalen
Ein besonders auffälliger Nebeneffekt des Parteitags und der begleitenden Proteste war ein Anstieg an Zugriffen auf das Erotikportal „Erobella“. Dabei stiegen die Zugriffe in der Region Riesa um 10 Prozent, am Freitag sogar um 17 Prozent. Die Suchbegriffe „Sex in Riesa“, „private Treffen“ und „Prostituierte“ verzeichneten das größte Interesse, während die Plattform normalerweise nur Schwankungen von etwa drei Prozent verzeichnet. Aufgrund der Umstände ist unklar, wie oft es tatsächlich zu den entsprechenden Dienstleistungen kam. Diese Entwicklung könnte als eine Reflexion des besonderen gesellschaftlichen Klimas während des Ereignisses gedeutet werden.
Die Polizei ermittelt derzeitig aufgrund von rund 70 Straftaten, die im Zusammenhang mit den Protesten stehen. In diesen hatten unter anderem 30 Polizeibeamte zu verletzen, wobei neun dieser Verletzungen keinen direkten Zusammenhang mit den Demonstrierenden hatten. Außerdem wurden während der drei Tage zehn Polizeifahrzeuge beschädigt.
Historischer Kontext der Proteste
Die Proteste in Deutschland sind nicht neu; sie sind Teil eines langjährigen gesellschaftlichen Phänomens. Seit Jahrzehnten gehen Menschen in Deutschland auf die Straße, um ihre politischen Meinungen zum Ausdruck zu bringen. Längst vergangene historische Proteste, wie die gegen den Irak-Krieg 2003 oder die vielen Demos der 1980er Jahre gegen den NATO-Doppelbeschluss in Bonn, zeigen, wie sich die Themen über die Jahre gewandelt haben. Aktuell zeigt sich ein Trend zu einer wieder gestiegenen Mobilisierung in verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen, von Klimaschutz bis hin zu politischen Meinungsäußerungen.
Mit dem Anstieg der Proteste nimmt auch die Vielfalt der Formen zu. Heutige Proteste umfassen nicht nur traditionelle Demonstrationen, sondern auch digitale Formate über soziale Medien. Wie in vorhergehenden Jahren müssen tausende Menschen nach wie vor Petitionen beim Bundestag einreichen, um auf Missstände hinzuweisen und gesetzliche Veränderungen zu bewirken.