Die Thüringer Landesregierung plant die Einrichtung einer eigenen Abschiebehaftanstalt in Arnstadt. Diese Entscheidung basiert auf einer Kabinettsvorlage, die der dpa vorliegt und die eine Umnutzung der bisherigen Jugendarrestanstalt vorsieht. Der Jugendarrest soll in ein leer stehendes Gebäude verlegt werden. Allerdings muss das Kabinett dem Vorhaben noch zustimmen. Thüringen betreibt seit 2014 keine eigene Abschiebehaftanstalt mehr. Seither nutzt das Bundesland angemietete Plätze in Rheinland-Pfalz, davon ist ein Platz dauerhaft reserviert. Im Jahr 2024 gab es bereits 29 Thüringer Abschiebungsgefangene und insgesamt 579 Abschiebehafttage, was zeigt, dass der Bedarf an einem solchen Einrichtung besteht.
Im Durchschnitt verbrachten die Abschiebungsgefangenen 20 Tage in Haft. Die neue Abschiebehaftanstalt könnte Platz für bis zu 37 Gefangene bieten. Die Kosten für den Umbau der Jugendarrestanstalt und den Umzug betragen laut Schätzungen etwa 2 Millionen Euro. Für das laufende Jahr sind zunächst zehn Abschiebehaftplätze geplant, während die Landesregierung für die kommenden Jahre mit jährlichen Kosten von rund 3,4 Millionen Euro für Personal- und Sachkosten rechnet.
Finanzielle Aspekte der Abschiebehaft
Thüringen hat in den letzten Jahren mehrere Hunderttausend Euro für die Inanspruchnahme von Abschiebehaft ausgegeben. Allein im Jahr 2022 wurden fast 79.000 Euro für Haftplätze in Ingelheim, Rheinland-Pfalz, gezahlt. Im Haushalt für 2023 sind etwa 180.000 Euro für Abschiebehaft eingeplant. Vergleicht man ältere Daten, so zeigt sich, dass Thüringen in den Jahren 2019 bis 2021 insgesamt große Summen für in Anspruch genommene Abschiebehaftplätze aufwenden musste:
| Jahr | Kosten (in Euro) |
|---|---|
| 2019 | ca. 103.000 |
| 2020 | ca. 93.000 |
| 2021 | ca. 70.000 |
Obwohl Thüringen keine eigene Abschiebehaftanstalt betreibt, sind die finanziellen Belastungen bei der Nutzung von Ausweichplätzen in Städten wie Dresden und Pforzheim erheblich. Aufgrund der fehlenden Infrastrukturen sind diese Ausgaben unvermeidlich. Abschiebungen scheitern häufig daran, dass die betroffenen Personen am Tag der Abschiebung nicht aufzufinden sind. Zwischen 2019 und 2022 gab es mindestens 146 Anträge auf Abschiebehaft, wovon 136 bewilligt wurden. Ein weiteres Hindernis stellt die Beschaffung von Reisedokumenten dar, was in vielen Fällen ein Scheitern der Rückführungen zur Folge hat.
Hintergrund der Abschiebungen
Die Durchsetzung der Ausreisepflicht wird für viele Ausländer in Deutschland, darunter abgelehnte Asylbewerber und andere Gruppen ohne gültige Aufenthaltserlaubnis, zunehmend komplexer. Rückführungen erfolgen oftmals unter einem hohen organisatorischen Aufwand und in der Nacht. Laut aktuellen Zahlen gibt es in Deutschland etwa 234.000 ausreisepflichtige Ausländer, wovon 130.000 einen Asylantrag gestellt haben. Für das erste Quartal 2024 sind bereits über 4.791 abgeschobene Personen verzeichnet, hauptsächlich aus Georgien, Nordmazedonien und der Türkei.
Die Kosten für Abschiebungen müssen theoretisch von den Abzuschiebenden getragen werden, in der Praxis kommt oft das zuständige Amt für die Vorleistung auf. Diese finanziellen Belastungen und die herausfordernden Rahmenbedingungen werfen ein kritisches Licht auf die Notwendigkeit und die Effizienz der Abschiebepolitik in Deutschland. Die EU plant zudem eine Verschärfung der Asylgesetze, die die Verfahren an den Außengrenzen strenger gestalten könnte, was die Situation weiter beeinflussen wird.。