Am 11. Januar 2025 kam es in Riesa, Deutschland, zu massiven Protesten gegen den Bundesparteitag der AfD, wo Alice Weidel einstimmig zur Kanzlerkandidatin gewählt wurde. Tausende von Demonstranten skandierten Parolen wie „Nein zu Nazis“ und versuchten, den Zugang zur Veranstaltung für Delegierte zu blockieren. Diese Demonstrationen wirkten sich erheblich auf den Ablauf der Konferenz aus.
Die Eröffnung des Parteitags verspätete sich um mehr als zwei Stunden. Ursprünglich sollte die Veranstaltung um 10 Uhr starten, doch aufgrund von Blockaden der Zufahrtswege durch die Protestierenden begann das Programm erst nach 12 Uhr. Tino Chrupalla, der Parteichef der AfD, äußerte sich zu den Herausforderungen beim Anreisen und bezeichnete diese als „mehr als beschwerlich“. Von den etwa 600 Delegierten hatten viele Probleme, pünktlich zu erscheinen.
Protest und öffentliche Reaktionen
Die Organisatoren der Proteste sprاءات von 12.000 Teilnehmern, während die Polizei von ungefähr 8.000 Demonstanten sprach. Maria Schmidt, eine Sprecherin der Protestierenden, betonte die Notwendigkeit von Sicherheit ohne Angst vor Angriffen oder Deportationen. Alice Weidel hingegen gratulierte der Partei für das „Widerstehen des linken Mobs“ und bezeichnete den Widerstand als Beweis für ihre Standhaftigkeit.
Die Protestwelle gegen Rechtsextremismus, die Anfang 2024 begann, erreichte mit diesen Demonstrationen einen weiteren Höhepunkt. Sie wurde ausgelöst durch eine kontroverse Recherche des Medienhauses Correctiv, die ein geheimes Treffen von Rechtsextremen und Unternehmern aufdeckte. Die Proteste richteten sich gezielt gegen die AfD, die damals hohe Umfragewerte hatte.
Wahlkampfthemen und Umfragen
Die zweitägige AfD-Konferenz in Riesa befasste sich nicht nur mit der Kür von Alice Weidel, sondern auch mit einem Entwurf des Wahlprogramms, der Vorschläge zur „Remigration“ von Ausländern beinhaltete. Zudem plant die AfD, ihre Jugendorganisation „Junge Alternative“ zu ersetzen, die als extremistisch eingestuft wurde. Die Partei steht in Umfragen bei etwa 20 Prozent, jedoch lehnen andere Parteien eine Koalition ab.
Friedrich Merz, Kandidat der konservativen Union, führt die Umfragen mit etwa 30 Prozent an und gilt als Favorit für das Kanzleramt. Dabei hat er angekündigt, grundlegende Veränderungen nach dem Zusammenbruch der Koalition von Olaf Scholz zu fordern. Scholz selbst räumte ein, dass es Fehler gegeben habe, und forderte einen Blick in die Zukunft.
Auch die Umfragewerte der AfD zeigen einen Trend: Ein aktuelles Politbarometer von ZDF sieht die Partei auf dem zweiten Platz mit 21 Prozent, nur einen Punkt unter dem Niveau des Vorjahres. Laut Expertinnen des Instituts für Protest- und Bewegungsforschung engagieren sich immer mehr Menschen in politischen Diskussionen, was einen Einfluss auf zukünftige Wahlen haben könnte.
Insgesamt bleibt abzuwarten, wie der Druck durch die zunehmenden Proteste und die AfD-Konferenz die politische Landschaft in Deutschland verändern wird, insbesondere im Hinblick auf die Bundestagswahlen im Februar 2025.