In den letzten Wochen haben verstärkte Grenzkontrollen in den USA internationale Aufmerksamkeit erregt. Die Einreise wird strenger kontrolliert, selbst für Reisende mit gültigen Visa. Nach Berichten von op-online mussten mehrere deutsche Staatsbürger an der US-Grenze trotz gültiger Dokumente eine abweisende Erfahrung machen. Ein markantes Beispiel ist ein französischer Wissenschaftler, der aufgrund seiner kritischen Äußerungen zur Trump-Regierung abgewiesen wurde, was die Fragilität der Einreisebedingungen unterstreicht.
Die US-Behörden wiesen die Gründe für die Abweisung zurück und verwiesen auf „geheime Daten“ auf den Geräten des Wissenschaftlers, was einen alarmierenden Trend in den Kontrollpraktiken zeigt. Das Bildungsministerium, das in diesen Fällen involviert war, war mit dieser Erklärung nicht einverstanden, doch die Effizienz der Überprüfungen bleibt nichtsdestotrotz beständig steigender Kritik ausgesetzt.
Aktuelle Reisehinweise und Sicherheitsmaßnahmen
Vor dem Hintergrund dieser Entwicklungen hat das Auswärtige Amt die Reisehinweise für die USA aktualisiert. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass eine Einreisegenehmigung nicht automatisch den Zugang zu den Vereinigten Staaten garantiert. Ein Ministeriumssprecher betonte die Ernsthaftigkeit der Lage, als mehrere deutsche Staatsbürger, darunter Fabian Schmidt, der in Boston mit einer Greencard lebt, inhaftiert wurden, welcher mehr als eine Woche in US-Haft ausharren musste und über mangelhafte Bedingungen berichtete. In zwei weiteren Fällen konnten Reisende ohne Vorstrafen oder Probleme zurück nach Deutschland gebracht werden.
Die Verweigerung der Einreise kann auch durch geringfügige Überschreitungen der Aufenthaltsdauer, falsche Angaben zum Aufenthaltszweck oder frühere Verstöße gegen Visa-Bestimmungen ausgelöst werden. Tagesschau berichtete, dass die endgültige Entscheidung über die Einreise bei den amerikanischen Grenzbehörden liegt, sodass die Kontrolle über den Zugang zu den USA nicht in den Händen der Reisenden liegt.
Empfohlene Vorsichtsmaßnahmen für Reisende
In Anbetracht der aktuellen Situation rät die Electronic Frontier Foundation (EFF) Reisenden, Maßnahmen zum Schutz ihrer persönlichen Daten zu ergreifen. Empfohlene Richtlinien umfassen:
- Mitnahme von Minimalgeräten: Laptops und Tablets sollten nur bei absoluter Notwendigkeit mitgeführt werden.
- Datensicherung: Kritische Informationen in der Cloud speichern und vor der Abreise vom Gerät löschen.
- Privatsphäre erhöhen: Soziale Medienkonten auf privat setzen und Browserverläufe löschen.
- Ehrliche Auskünfte: Falsche Angaben gegenüber Grenzbeamten können strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen.
- Änderung von Passwörtern nach der Einreise: Sollte es erforderlich gewesen sein, Zugangsdaten Preis zu geben, wird eine Änderung empfohlen.
Die Kontrollen selbst unterteilen sich in zwei Kategorien: eine manuelle Überprüfung (Basic Inspection) der lokal gespeicherten Daten im Flugmodus und eine technische Überprüfung (Advanced Inspection), bei der Daten möglicherweise kopiert werden können. Reisende aus Großbritannien erhalten ähnliche Hinweise und Warnungen zu den verschärften Kontrollen, wie das Auswärtige Amt ausführt.
Neben diesen tiefgreifenden Kontrollen sind auch andere sicherheitstechnische Aspekte bei Reisen in die USA zu berücksichtigen. Ein bevorzugtes Vorgehen ist, sich in Krisenvorsorgelisten wie „Elefand“ zu registrieren, für den Fall von unerwarteten Situationen.
Reisende sollten umwechslungsreiche Informationen über das Reisegeschehen und mögliche Veränderungen in den Sicherheitsbestimmungen stets im Blick behalten. In Anbetracht der anhaltenden politische Klimatisierung in den USA und der damit verbundenen Gefahren ist erhöhte Wachsamkeit gefragt.