Am 23. Februar 2025 ist die politische Landschaft in Deutschland nach der Bundestagswahl endgültig verändert. Die erste Prognose aus dem Willy-Brandt-Haus wurde um 18 Uhr veröffentlicht. Die SPD erlebte ein historisch schlechtes Wahlergebnis und blieb unter dem Tiefstand von 2017 mit 20,5 Prozent der Stimmen. Anzeichen von Unglauben und Entsetzen wurden schnell in den Reihen der Sozialdemokraten sichtbar. Generalsekretär Matthias Miersch stellte klar, dass es keinen Automatismus für eine Regierungsbeteiligung der SPD geben werde. Diese Aussage spiegelt die momentane Unsicherheit wider, die mit der zukünftigen Koalitionsbildung verbunden ist. In diesem Kontext hat die Linkspartei signifikante Gewinne erzielt, was die SPD zusätzlich besorgt.
Bundeskanzler Olaf Scholz, der am Abend auf der Bühne erschien, bezeichnete das Wahlergebnis als „bitter“ und gab zu, dass es sich um eine Niederlage handelt. Er übernahm die Verantwortung für diesen Rückschlag und gratulierte dem CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz. Scholz betonte, dass die SPD sich nicht mit den Ergebnissen der extrem rechten AfD abfinden wolle. Nach 50 Jahren in der Partei wünscht er sich eine geschlossene Fraktion.
Koalitionsszenarien im Blick
Als sich die Wahlparty fortsetzte, begannen die Diskussionen über mögliche Koalitionen. Die Union wird als stärkste Kraft erwartet. In den aktuellen Stimmenverteilungen könnten mehrere Konstellationen entstehen. Wie BR beschreibt, wäre ein Dreierbündnis, etwa zwischen Union, SPD und FDP, unter bestimmten Umständen denkbar. Ein dringend zu klärendes Thema ist die Bereitschaft der CSU, sich mit den Grünen zusammenzuschließen. Dies könnte die Richtung der Koalitionsverhandlungen erheblich beeinflussen.
Die Sitzverteilung im neuen Bundestag, die um 19:58 Uhr veröffentlicht wurde, umfasst insgesamt 630 Sitze, wobei eine Mehrheit ab 316 Sitzen erforderlich ist. Hier könnten kleine Parteien wie die FDP oder die Linke entscheiden, ob sie in den Bundestag einziehen oder nicht. Eine optimale Klärung der Koalitionsmöglichkeiten könnte sich bis in die Nacht oder den Montagmorgen hinziehen, so die Einschätzung von Tagesspiegel.
Inmitten dieser Unsicherheiten kündigte Lars Klingbeil an, dass die SPD sich einer programmatischen und personellen Neuausrichtung stellen müsse. Erste Machtfragen sollen am kommenden Mittwoch innerhalb der Bundestagsfraktion geklärt werden. Der Verbleib von Rolf Mützenich als Fraktionsvorsitzender ist noch ungewiss. Für zukünftige hochrangige Posten werden auch Namen wie Bärbel Bas gehandelt. Scholz selbst könnte vor einer entscheidenden Wende seiner politischen Karriere stehen; er bezeichnete seine Kanzlerschaft als große Ehre, die nun ernsthaft infrage gestellt wird.