Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich in einem Gespräch im „MUT“-Podcast mit Tijen Onaran eindringlich zur Rolle von Einwanderung in Deutschland geäußert. In diesem emotionalen Austausch erklärte Scholz, dass Menschen mit Migrationshintergrund in Deutschland herzlich willkommen sind. Mit Nachdruck betonte er die fundamentale Bedeutung der Zuwanderung für den bestehenden Wohlstand und die wirtschaftliche Kraft des Landes. Scholz stellte fest, dass die Wahrnehmung Deutschlands als Einwanderungsgesellschaft inzwischen weitgehend akzeptiert ist und kritisierte eine zunehmende Infragestellung von Fortschritten in der Einwanderungspolitik. Dazu gehört auch die Stolz auf die Reform des Staatsangehörigkeitsrechts, die während seiner Amtszeit verabschiedet wurde und es ermöglicht, die Staatsangehörigkeit bereits nach fünf Jahren zu erwerben.
Ein weiterer zentraler Punkt seiner Ansprache war die Verbesserung der Rechte für Kinder, die in Deutschland geboren werden. Diese müssen sich nicht länger zwischen ihrer deutschen Staatsbürgerschaft und der ihrer Eltern entscheiden. Scholz umreißt die Reform als ein klares Signal, das ausspricht: „Wir wollen euch“. Besonders erinnerte er sich an seine Zeit als Bürgermeister von Hamburg, in der er gezielte Einladungen zur Einbürgerung ausgesprochen hatte, die durch überwältigende Rückmeldungen belohnt wurden. Für Scholz steht fest, dass der moderneren Stand der Einwanderungspolitik nach der nächsten Bundestagswahl gefährdet sei.
Ein integrativer Ansatz zur Einwanderung
Im Rahmen des Gesprächs „Deutschland.Einwanderungsland: Dialog für Teilhabe und Respekt“ haben Scholz und Staatsministerin Reem Alabali-Radovan an der Auftaktveranstaltung zur Diskussion über Integration teilgenommen, bei der auch die Bundesinnenministerin Nancy Faeser präsent war. Ziel dieser Initiative ist der Austausch über Integration zwischen der Politik und der Gesellschaft. Scholz unterstrich, dass die wirtschaftliche Stärke und gesellschaftliche Liberalität Deutschlands durch Zuwanderer gefördert werden. Für die Entwicklung der Staatsbürgerschaftsregeln plädiert er dafür, Menschen, die dauerhaft in Deutschland leben, die Möglichkeit zu geben, wählen und gewählt werden zu können, unabhängig von ihrer Herkunft oder ihrem religiösen Bekenntnis.
Zusätzlich plant Alabali-Radovan eine Einbürgerungskampagne, um Informationen über die Voraussetzungen zur Einbürgerung zu verbreiten. Es ist vorgesehen, dass in dieser Kampagne Menschen mit Einbürgerungserfahrungen über ihre Erlebnisse berichten und Verbesserungsvorschläge einbringen. Auch Faeser wird aktiv Hinweise für zukünftige Verfahrensänderungen zur Aufnahme von langjährigen Einwanderern aufgreifen, die mit ihrem Beitrag zur deutschen Gesellschaft maßgeblich zur Stabilität des Landes beigetragen haben.
Wirtschaftliche Dimensionen der Zuwanderung
Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Zuwanderung sind ein weiterer Aspekt, der in der Debatte um Einwanderung häufig polarisiert. Während Kritiker negative Effekte auf Arbeitsplätze und öffentliche Finanzen befürchten, zeigen zahlreiche Studien, dass Zuwanderung auch die Sozialsysteme in alternden Gesellschaften unterstützt. Ein Beispiel hierfür ist die Untersuchung von David Card, die die Auswirkungen der Zuwanderung in den USA beleuchtet und zeigte, dass keine negativen Effekte auf den Arbeitsmarkt in Miami festgestellt werden konnten.
Eine wichtige Erkenntnis aus der Literatur ist, dass geringqualifizierte Migranten die Löhne von einheimischen, geringqualifizierten Arbeitskräften drücken können, während hochqualifizierte Zuwanderer positive Effekte auf die Löhne in höheren Berufsgruppen haben können. Zudem ist die Integration in den Arbeitsmarkt für die fiskalischen Effekte der Zuwanderung entscheidend. Jüngere MigrantInnen, die in der Regel erwerbstätig sind, tragen positiv zur öffentlichen Haushaltslage bei, während ältere MigrantInnen tendenziell mehr Vorteile in Anspruch nehmen.
Insgesamt lässt sich festhalten, dass Zuwanderung vielfältige und komplexe wirtschaftliche Auswirkungen hat. Diese reichen von einer möglichen Stabilität der Durchschnittslöhne bis hin zu einer Förderung von Innovationen und internationalen Handelsbeziehungen.