Am 10. Januar 2025 besuchte der Bundeskanzler Olaf Scholz (66, SPD) die Wolter-Zwillingen Dennis und Benjamin in Berlin im Rahmen seiner Wahlkampftour. Während des Formates „World Wide Wohnzimmer“ beantwortete Scholz Fragen aus sozialen Medien. Diese reichten von ernsthaften politischen Themen bis hin zu humorvollen Anfragen wie: „Herr Bundeskanzler, waren Sie schon mal auf der Sonnenbank?“ und „Wann Dönerpreisbremse?“. Scholz kritisierte einige dieser Fragen als „Tünkram“, ein plattdeutsches Wort für Unsinn. Dennoch betonte er, dass er sich täglich herausfordere und firedlich auf eine Wahl gewinnen wolle. Scholz äußerte die Notwendigkeit eines sozialdemokratischen Kanzlers für Sicherheit, sozialen Zusammenhalt und wirtschaftlichen Fortschritt, was den Kern seines politischen Anliegens darstellt, wie tag24.de berichtet.
Auf die Frage nach einer Dönerpreisbremse erklärte Scholz, dass es keine Preisdeckelung geben werde, sondern dass man sich gegen steigende Energiekosten und Lebensmittelpreise einsetzen wolle. In Bezug auf die Flüchtlingskrise forderte der Kanzler schnellere Verfahren zur Klärung von Verfolgung. In einem spielerischen Moment entschied sich Scholz für Lionel Messi als den besseren Fußballspieler über Cristiano Ronaldo. Zudem zeigte sich der Kanzler optimistisch, dass er weiterhin im Amt bleiben wird, auch als er gefragt wurde, ob der Hamburger SV aufsteigt oder ob er Kanzler bleibt. Zum Thema Außerirdische äußerte Scholz humorvoll, dass es keine Aliens gebe, es jedoch manchmal amüsant wäre, darüber nachzudenken.
Regierungskoalition in der Krise
Die politische Lage in Deutschland ist angespannt, da die Regierungskoalition unter Olaf Scholz nach der Entlassung von Finanzminister Christian Lindner (FDP) zusammengebrochen ist. Scholz plant nun eine Minderheitsregierung, die aus den Sozialdemokraten und den Grünen bestehen soll, bis mindestens Anfang nächsten Jahres. Friedrich Merz, der Vorsitzende der CDU, fordert eine sofortige Misstrauensabstimmung und Neuwahlen, während Scholz nicht vor dem 15. Januar über einen Termin für die Vertrauensabstimmung entscheiden möchte, wie apnews.com feststellt.
Der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier entließ Lindner sowie zwei weitere Minister von der FDP, was die politische Landschaft zusätzlich destabilisiert hat. Während Volker Wissing als Verkehrsminister im Amt bleibt, hat er die FDP verlassen und übernimmt zusätzlich das Justizministerium. Jörg Kukies wurde zum neuen Finanzminister ernannt, und Cem Özdemir von den Grünen übernimmt das Forschungsministerium. Scholz plant eine Vertrauensabstimmung am 15. Januar, die potenziell zu Neuwahlen im März führen könnte. Sollte er die Abstimmung verlieren, könnte der Bundespräsident das Parlament innerhalb von 21 Tagen auflösen, was die Möglichkeit von Neuwahlen im Januar eröffnet.
Wirtschaftliche Herausforderungen
Die politische Instabilität findet ihren Ausdruck in großen wirtschaftlichen Herausforderungen. Achim Wambach vom Leibniz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung warnte, dass eine Minderheitsregierung der deutschen Wirtschaft nicht helfen könne. Der Zusammenbruch der Koalition folgte auf zahlreiche Streitigkeiten über die notwendigen Maßnahmen zur Stärkung der schwächelnden Wirtschaft. Die FDP lehnte Steuererhöhungen sowie Änderungen an den strengen Schuldenlimits ab, während SPD und Grüne große Staatsinvestitionen forderten.
Die Unsicherheiten, sowohl auf nationaler als auch auf internationaler Ebene – insbesondere ein möglicher Handelskrieg mit den USA – belasten die deutschen Exporte. Experten zufolge könnte eine Rezession im Jahr 2024 bevorstehen, was die dringendsten Herausforderungen für die Bundesregierung unterstreicht, wie deutschlandfunk.de berichtet. Zusätzlich drängen Arbeitgeberverbände und die DGB-Chefin auf rasche Entscheidungen und Neuwahlen, um den Stillstand in wichtigen Fragen der Energieversorgung, Infrastruktur und Cybersicherheit zu beenden.
Angesichts all dieser Herausforderungen bleibt Scholz optimistisch über seine Regierungsfähigkeit, obwohl die rot-grüne Minderheitsregierung vor großen Hürden steht und auf die Unterstützung der Opposition angewiesen sein wird, um zentrale Projekte voranzutreiben.