In einem aktuellen öffentlichen Stream auf der Plattform X hat Elon Musk die AfD-Politikerin Alice Weidel als „führende Kandidatin“ für die zukünftige deutsche Regierung präsentiert. Diese Aussage hat für Verwunderung gesorgt, insbesondere weil unklar bleibt, auf welcher Grundlage Musk diese Behauptung stützt. Laut aktuellen Umfragen liegt Weidel jedoch etwa zehn Prozentpunkte hinter den Kandidaten der CDU und CSU, was die Einschätzung von Musks Aussage in Frage stellt. Darüber hinaus sind die genauen Umfragedaten, die Musk verwendet hat, nicht bekannt und es gab keine Korrektur der möglicherweise falschen Informationen auf der Plattform X.
Während des Streams verfolgten mehr als 200.000 Hörer die Diskussion in Echtzeit. Dies zeigt das Interesse an der vermeintlich politischen Unterstützung von Musk für die AfD. Allerdings ist dieser Vorstoß nicht die erste umstrittene Aussage von Musk. In einem anderen Kontext hatte er behauptet, dass „Diebstahl in Kalifornien legal sei“, wenn die gestohlenen Waren weniger als 1.000 Dollar wert sind. Diese Aussage ist jedoch nachweislich falsch, denn auch in Kalifornien ist Diebstahl illegal, und strenge Maßnahmen gegen organisierten Einzelhandelsdiebstahl werden weiterhin durchgesetzt. Die Gesetzeslage ist durch die im Jahr 2014 verabschiedete Proposition 47 revidiert worden, die den Diebstahl von Waren unter 950 Dollar als Verbrechen minderer Schwere einstuft, jedoch nicht entkriminalisiert.
Demoskopie und politische Kommunikation
Die Rolle von Meinungsumfragen ist in der politischen Kommunikation von zentraler Bedeutung. Wie die Otto Brenner Stiftung in ihren Analysen berichtet, nutzen Medien Meinungsforschung, um ein Gefühl für das Meinungsklima in der Bevölkerung zu bekommen. Dies unterstreicht die Entstehung eines demoskopisch-medial-politischen Komplexes, der sich in den letzten Jahren verstärkt hat. Die Gesellschaft und die technischen Rahmenbedingungen für die Meinungsforschung unterliegen einem tiefgreifenden Wandel, der insbesondere durch das Internet geprägt ist.
Online-Umfragen haben neue Möglichkeiten geschaffen, um Einblicke in die Meinungen der Bevölkerung zu gewinnen. Dennoch bleibt die Frage der Repräsentativität von Umfragen zentral, vor allem bei solchen, die online durchgeführt werden. Daher wird immer wieder diskutiert, wie Umfragedaten transparent genutzt werden können, um Missverständnisse wie bei Musk und Weidel zu vermeiden. Das OBS-Arbeitspapier von Thomas Wind aus dem Jahr 2018 formuliert dazu Empfehlungen für einen verantwortungsbewussteren Umgang mit Umfragedaten.
In diesem komplexen Zusammenspiel von Politik, Medien und Meinungsforschung ergibt sich ein vielschichtiges Bild der heutigen Meinungslandschaft. Der Fall Musk und Weidel steht beispielhaft für die Herausforderungen, die sich aus der Verwendung von Umfragen in der politischen Kommunikation ergeben können, insbesondere wenn falsche Informationen unreflektiert verbreitet werden.