Die geplante Ortsumgehung Flöha hat in letzter Zeit für Aufregung gesorgt, insbesondere nachdem ein Grundstücksbesitzer seine Klage gegen das Bauvorhaben vor dem Bundesverwaltungsgericht zurückgezogen hat. Laut Tag24 hielten die Richter die Klage des Geschäftsführers einer Spitzen- und Gardinenfabrik für unbegründet. Damit bleibt nur noch die Klage der Umweltverbände, die Verstöße gegen das Arten- und Klimaschutzrecht rügen und auch fehlerhafte Entscheidungen bei der Trassenwahl beanstanden.
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig muss nun über die Klage der Grüne Liga Sachsen entscheiden, die sich gegen die Umgehung wendet. Diese ist als eine rund 1,7 Kilometer lange Straße konzipiert, die über das Flöhatal führen soll. Ein zentraler Bestandteil des Projekts ist der Bau einer 600 Meter langen Brücke, die auf zehn Pfeilern errichtet wird und eine Höhe von 15 Metern erreichen soll.
Ziele und Fortschritte der Umgehung
Das dominierende Ziel der Ortsumgehung besteht darin, den Lärm und die Abgasbelastung in Flöha zu reduzieren. Der erste Bauabschnitt der Umgehung ist bereits seit 2012 befahrbar, allerdings endet dieser im Osten von Flöha. Die Genehmigung für das noch fehlende Teilstück wurde im August 2023 erteilt, wodurch der Weiterbau vorangetrieben werden kann. Oberbürgermeister Volker Holuscha betont in diesem Kontext die Wichtigkeit des Umweltschutzes und die geplanten Aufforstungen sowie extensiven Grünlandflächen zur Kompensation von Eingriffen.
Die Anwohner fordern seit Jahren den Weiterbau der Ortsumgehung. Ihr Bedarf an einer Entlastung der innerstädtischen Verkehrssituation wächst, während die Umweltverbände sich mit ihren Klagen für die Einhaltung der Umweltstandards einsetzen.
Rechtliche Rahmenbedingungen
Die rechtlichen Voraussetzungen für die Klage der Umweltverbände sind in dem Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz (UmwRG) verankert. Dieses gestattet es anerkannten Umwelt- und Naturschutzvereinigungen, Klagen einzureichen, ohne dass sie direkt in ihren Rechten betroffen sein müssen. Dies gilt auch für die Grüne Liga Sachsen, die als Umweltverein anerkannt ist und die Rechte der Natur im Rahmen der Klage geltend macht.
Die rechtlichen Ansprüche beziehen sich insbesondere auf mögliche Verstöße gegen Bundesrechtsvorschriften, die dem Naturschutz dienen, sowie auf behördliche Untätigkeiten, die Auswirkungen auf die Landschaft und den Klimaschutz haben könnten. Die Thematik rund um Umweltverbandsklagen wird im Kontext von aktuellen Diskussionen über Mitwirkungs- und Klagemöglichkeiten regelmäßig thematisiert, wie das Umweltbundesamt dokumentiert.
Der Zeitpunkt für eine Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts bleibt derzeit ungewiss, was sowohl die Anwohner als auch die Kläger in ihrer Geduld auf die Probe stellt. Eine schnelle Klärung könnte jedoch notwendig sein, damit der Bau der Ortsumgehung nicht weiter ins Stocken gerät und die damit verbundenen Ziele der Entlastung realisiert werden können.