Der AfD-Politiker Dennis Schröder hat sein Mandat im Delmenhorster Stadtrat niedergelegt. Der Rückzug erfolgt mit sofortiger Wirkung aufgrund eines Todesfalls in seiner Familie. Schröder, der erst vor einem Jahr als Nachfolger des verstorbenen Bernd Lohmann ins Kommunalparlament nachgerückt war, hat diese Entscheidung Anfang dieser Woche bekannt gegeben. Während seiner Zeit im Stadtrat war Schröder im Jugendhilfeausschuss und im Ausschuss für Gesundheit und Soziales tätig.
Schröder, der seinen Mandatsverzicht als einen Schritt beschreibt, um eine persönliche Pause einzulegen, betont, dass es für ihn ein Lebenstraum war, sich für die AfD im Rat zu engagieren. AfD-Fraktionschef Lothar Mandalka äußerte, dass bis Anfang April eine Nachfolgelösung für den Rücktritt entschieden werden muss. Schröder ist nicht das erste neu gewählte Mitglied der AfD im Stadtrat: Auch Waltraud Kurzhals-Dingel von der SPD hat vor Kurzem einen Platz im Rat eingenommen und folgt auf Simone Harthus, die ihr Mandat zurückgegeben hat. Ihre Vorgängerin Erika Boese hatte auf ein Nachrücken verzichtet.
Politische Debatten und die Rolle der AfD
Die politische Landschaft in Delmenhorst ist von der Präsenz der AfD geprägt, was zu einer Verschiebung der Debattenkultur geführt hat. Sowohl Parteikollegen als auch politische Gegner äußern Bedenken über den Einfluss der AfD, die von einigen als undemokratisch und rassistisch bezeichnet wird. Uwe Dähne von den Grünen hat in der Ratssitzung darauf hingewiesen, dass der Einfluss radikaler Positionen auf kommunaler Ebene eine Herausforderung darstellt.
Die AfD strebt an, sich als „Kümmerpartei“ zu positionieren und versucht, die politische Arbeit in den Kommunen zu beeinflussen. Dies geschieht oft im Verborgenen, da viele ihrer Mitglieder nicht offen mit ihrer Parteizugehörigkeit umgehen, um als „normale“ Politiker wahrgenommen zu werden. In diesem Zusammenhang wird auch beobachtet, dass die politische Debattenkultur infolge der AfD polarisiert und es zu Anfeindungen gegen kommunale Politiker gekommen ist, was nicht selten zu Rücktritten führt.
Diese Entwicklungen lassen sich nicht nur in Delmenhorst, sondern zunehmend auch in anderen Teilen Deutschlands beobachten. In Sachsen haben ehemalige CDU-Abgeordnete einen offenen Brief veröffentlicht, der einen Dialog mit AfD-Abgeordneten fordert. Die AfD hat in den letzten Jahren an Einfluss gewonnen, was die Notwendigkeit verstärkt, demokratische Prinzipien zu schützen und lokale Demokrat:innen zu stärken.
Die Abnahme der Unterstützung für Integrationsprojekte und die Verschiebung des Diskurses hin zu sicherheitspolitischen Maßnahmen sind weitere Faktoren, die die aktuelle politische Situation prägen. Politische Entscheidungen sollten ausschließlich im Kreis der demokratischen Parteien getroffen werden, ohne Zugeständnisse an die AfD.
Der Rücktritt von Dennis Schröder ist somit ein weiteres Kapitel in einer Zeit politischer Turbulenzen und Herausforderungen für die lokale Demokratie in Delmenhorst und darüber hinaus.
Weitere Informationen finden Sie in den Artikeln von Weser Kurier, Delmenews und Volksverpetzer.