Am 24. Januar 2025 gab der Landeswahlleiter Martin Richter bekannt, dass in Sachsen 15 von insgesamt 19 eingereichten Wahlvorschlägen für die bevorstehende Bundestagswahl zugelassen wurden. Diese Entscheidung bestätigt die Erfüllung der gesetzlichen Anforderungen und zeigt ein geordnetes Verfahren bei der Vorbereitung der Wahlen auf. Zur Bundestagswahl 2021 waren in Sachsen noch 22 Landeslisten zugelassen.
Die zugelassenen Parteien in Sachsen sind:
- AfD – Alternative für Deutschland
- SPD – Sozialdemokratische Partei Deutschlands
- CDU – Christlich Demokratische Union Deutschlands
- FDP – Freie Demokratische Partei
- Die Linke – Die Linke
- GRÜNE – BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- FREIE WÄHLER – FREIE WÄHLER
- Tierschutzpartei – Partei Mensch Umwelt Tierschutz
- Die PARTEI – Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative
- PIRATEN – Piratenpartei Deutschland
- Volt – Volt Deutschland
- PdH – Partei der Humanisten – Fakten, Freiheit, Fortschritt
- MLPD – Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands
- BÜNDNIS DEUTSCHLAND – BÜNDNIS DEUTSCHLAND
- BSW – Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit
Nicht zugelassene Parteien
In Sachsen wurden mehrere Parteien nicht zugelassen, darunter die Basisdemokratische Partei Deutschland (dieBasis), Bündnis C – Christen für Deutschland, MERA25 – Gemeinsam für Europäische Unabhängigkeit sowie die ÖDP Ökologisch-Demokratische Partei.
Auch in anderen Bundesländern sind die Verfahren zur Zulassung der Parteien fortgeschritten. In Sachsen-Anhalt wurden 12 von 15 eingereichten Landeslisten akzeptiert. Zur Bundestagswahl 2021 waren dort insgesamt 19 Parteien zugelassen. Die in Sachsen-Anhalt zugelassenen Parteien bilden eine ähnliche Liste wie in Sachsen.
In Thüringen fanden 11 von 14 eingereichten Parteien den Weg auf den Wahlzettel. Auch hier liegt die Anzahl der Parteien, die zur Bundestagswahl 2021 zugelassen wurden, bei 19. Ein deutliches Bild zeichnet sich in den Zulassungen ab, wobei die üblichen etablierten Parteien die Hauptakteure bleiben.
Wahlverfahren und -stimmungen
Die Reihenfolge der Parteien auf den Stimmzetteln wird durch die Anzahl der Zweitstimmen der vorhergehenden Bundestagswahl bestimmt. Neu kandidierende Parteien stehen dabei in alphabetischer Reihenfolge. Eine endgültige Bestätigung der Parteien und Kandidaten wird für den 28. Januar 2025 erwartet, nachdem eine Beschwerdefrist abgelaufen ist.
Wahlumfragen, die die politische Stimmung in Deutschland widerspiegeln, sollten jedoch mit Vorsicht genossen werden. Wie dawum.de betont, sind sie keine exakten Prognosen für das Wahlergebnis. Die Fehlertoleranz liegt bei etwa 1 bis 3 Prozentpunkten und hat bei der letzten Bundestagswahl am 26. September 2021 gezeigt, dass die durchschnittliche Abweichung der Institute bei 1,03 Prozent lag.
Die aktuellen Entwicklungen in Sachsen sowie in anderen Bundesländern zeigen ein reges Interesse an der bevorstehenden Bundestagswahl. Als der Ablauf der Wahlvorbereitungen voranschreitet, bleibt abzuwarten, wie die politischen Landschaften sich weiter verändern werden. MDR berichtet, dass die Wahl am 28. Januar eine entscheidende Weichenstellung für die politische Zukunft der Bundesrepublik Deutschland sein könnte.