Die finanzielle Situation in Zweibrücken ist angespannt und erfordert dringende Maßnahmen. Der Stadtrat hat im November einen Nachtragshaushalt erstellt, um die Finanzen der Stadt zu stabilisieren. Dies zeigt sich auch in der erfolgreichen Reduzierung der Schulden um 132 Millionen Euro, was monatliche Zinszahlungen in Höhe von 200.000 Euro einsparen konnte. Dennoch bleibt die Stadt hinter den vereinbarten Tilgungsplänen zurück: Für das Jahr 2024 wurden die jährlichen Schritte zur Restschulden-Tilgung nicht eingehalten, obwohl eine jährliche Tilgung von 1,3 Millionen Euro bis 2053 vorgesehen war, wie die Rheinpfalz berichtet.
Bürgermeister Christian Gauf und die Kämmerin Monika Urbatsch stehen nun vor der Herausforderung, die Kommunalaufsicht vom Bedarf an weiteren finanziellen Mitteln zu überzeugen. Die Stadt weist laut der Aufsichts- und Dienstleistungsbehörde (ADD) jährlich ein hohes Defizit aus. Kassenkredite für laufende Ausgaben summieren sich auf über 190 Millionen Euro, was die Gefahr einer Handlungsunfähigkeit in den kommenden Jahren mit sich bringt. Die Stadt Zweibrücken hat bereits seit 2013 am kommunalen Entschuldungsfonds teilgenommen, um ihre Schulden zu reduzieren.
Konzepte zur Schuldenreduzierung
Die Grundlage für diesen Fonds bildet der Schuldenstand von 2009, der bei 102,5 Millionen Euro lag. Das Ziel des Fonds ist es, innerhalb von 15 Jahren 80 Millionen Euro abzubauen. Um den städtischen Anteil finanzieren zu können, sind jährliche Einsparungen von 1,8 Millionen Euro erforderlich. Der Stadtrat hat auch die Notwendigkeit betont, den jährlichen Schuldenaufbau zu verringern und idealerweise zu stoppen. Die Verwaltung wird zudem angehalten, zur Haushaltskonsolidierung beizutragen, was effizienteren Personaleinsatz und ein Überdenken der Standards in der Verwaltung erfordert.
Zudem betont die Stadt die Wichtigkeit, ihre Infrastruktur zu erhalten und ihren Einwohnern eine qualitativ hochwertige Ausbildung zu bieten. Dazu gehört auch die Attraktivität der Stadt für Kunden sowie das allgemeine Wohlbefinden der Bewohner. Bürgermeister Gauf bittet die Bürger aktiv um Mithilfe und Meinungen zu möglichen Einsparungen, um die angespannten Finanzen zu entlasten.
Herausforderungen und Zukunftsperspektiven
Die Herausforderungen in der Kommunalfinanzierung sind nicht neu, sondern thematisiert in einem Buch über Konsolidierungsmaßnahmen, das wichtige Erkenntnisse über die Notwendigkeit und Schwierigkeiten der Haushaltskonsolidierung bietet. Dabei werden praxisbewährte Ansätze und Methoden zur Identifizierung von Konsolidierungspotentialen in Kommunen ausgearbeitet. Diese Erkenntnisse sind entscheidend für die finanzielle Zukunft von Zweibrücken, zumal die Stadt weiterhin dringend auf ein umsetzungsfähiges Konzept angewiesen ist, um den finanziellen Druck zu mindern, wie in der ESV Elibrary detailliert beschrieben wird.
In Anbetracht der Lage wird es entscheidend sein, dass alle Beteiligten – von der Stadtverwaltung über den Stadtrat bis hin zu den Bürgern – zusammenarbeiten, um die erforderlichen Schritte zur Stabilisierung der Finanzen in Zweibrücken umzusetzen.