Im Kreis Kaiserslautern stehen die Wahlen zum Landrat an. Ralf Leßmeister von der CDU und Thorsten Haferanke von der SPD bewerben sich um das Amt. Der Landkreis zählt knapp 108.000 Bürger, von denen rund 83.000 wahlberechtigt sind. Die Wahl findet am 18. Mai statt, auch eine Briefwahl ist möglich. Der Gewinner wird für die kommenden acht Jahre im Amt sein.
Die Aufgaben des Landrats sind klar geregelt, basierend auf der Landkreisordnung von Rheinland-Pfalz. Diese definiert die Rolle des Landrats, der die Kreisverwaltung leitet und den Landkreis nach außen vertritt. Dazu gehört die Vorbereitung und Ausführung von Beschlüssen des Kreistags sowie der Ausschüsse.
Aufgaben und Verantwortung des Landrats
Die Landkreisordnung unterscheidet zwischen Pflichtaufgaben, freiwilligen Kreisaufgaben und staatlichen Aufgaben. Zu den Pflichtaufgaben zählen etwa die Trägerschaft für Schulen und die Organisation der Schülerbeförderung. Darüber hinaus ist der Landrat zuständig für den Bau und den Unterhalt von Kreisstraßen und den überörtlichen Brand- und Katastrophenschutz. Auch die Müllentsorgung und die Trägerschaft der Sozialhilfe fallen in seinen Aufgabenbereich.
Als freiwillige Leistungen bietet der Kreis Kaiserslautern unter anderem eine Kreismusikschule sowie eine Kreisvolkshochschule an. Auch die Unterstützung der Wirtschaft durch eine Wirtschaftsförderungsgesellschaft gehört dazu.
Ferner hat der Landrat staatliche Aufgaben, wie die Zulassung von Kraftfahrzeugen und das Führerscheinwesen. In der Gesundheitsbehörde war der Landrat während der Corona-Pandemie besonders gefordert. Zudem ist er für das Ausländerwesen zuständig.
Die Entwicklung der Landkreisordnung
Die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Rolle des Landrats haben sich im Laufe der Jahre verändert. Die ursprüngliche Landkreisordnung trat vor 75 Jahren in Kraft; am 1. August 2023 wurde ihr Jubiläum gefeiert. Die wichtigsten Änderungen wurden 1990 vorgenommen, als die Wahl des Landrats durch den Kreistag eingeführt wurde.
Seither haben Landräte eine direkte Verbindung zur Kommunalpolitik, was als entscheidender Fortschritt gewertet wird. Zudem wurde die Bürgerbeteiligung durch Elemente wie Fragestunden und Bürgerentscheide gestärkt. Der Landrat leitet heute den Kreistag mit Stimmrecht und hat somit direkten Einfluss auf die Entscheidungen des Rates.
Aktuelle Entwicklungen in anderen Kreisen zeigen zudem, dass Landratswahlen in der Pfalz ein dynamisches Feld sind. Im Februar wurden in fünf pfälzischen Kreisen neue Landräte gewählt, wobei Neulinge in einigen Fällen die Wahl gewonnen haben. Dies belegt das Potenzial für frisches, junges Führungspersonal in der Region, wie im Falle eines neuen Landrats, der ein Schulleiter im Rhein-Pfalz-Kreis war.
Der Kreistag im Landkreis Kaiserslautern wird also auch künftig von den Entscheidungen des neuen Landrats beeinflusst werden, egal ob dieser ein erfahrener Politiker oder ein Neuling ist. Dies wird sich auf viele Aspekte der Verwaltung und der Bürgerdienste auswirken.
Die Rheinpfalz berichtet über die anstehenden Wahlen und die wichtigen Aufgaben des neuen Landrats. Weitere Informationen zur geschichtlichen Entwicklung des Amtes findet man auf kommunalbrevier.de. Aktuelle Wahlen und deren Ergebnisse können auf Rheinpfalz verfolgt werden.