Die Stadt Hornbach hat bekannt gegeben, dass die Beiträge für den Straßenbau in den kommenden zwei Jahren erhöht werden. Dies betrifft alle Grundstückseigentümer der Gemeinde. Der Stadtbürgermeister Thomas Hohn gab bekannt, dass der Beitragssatz von ursprünglich 27 Cent auf 31 Cent pro Quadratmeter und Jahr angehoben wird.
Seit der ersten Erhebung dieser Beiträge investiert Hornbach jährlich durchschnittlich etwa 200.000 Euro in die Erneuerung von Straßen. Diese Maßnahmen werden durch wiederkehrende Beiträge finanziert, die direkt von den Grundstückseigentümern getragen werden müssen. Das aktuelle Bauprogramm umfasst mehrere Sanierungsprojekte, die bereits im Jahr 2021 für den Zeitraum von 2022 bis 2026 festgelegt wurden. Unter anderem sind die Erneuerung der Gehwege in der Hauptstraße und der Ausbau der Talstraße vorgesehen.
Geplante Maßnahmen und Kosten
Ein wesentlicher Grund für die Beitragserhöhung ist der geplante Ausbau des Kirschbacher Wegs. Der Auftrag für diese Maßnahme wurde einstimmig an die Firma Wolf und Sofsky vergeben. Die Gesamtkosten des Projekts belaufen sich auf rund 750.000 Euro, wovon etwa 520.000 Euro für den Straßenbau eingeplant sind.
Die Stadt hat seit 2012 in den Straßenbau investiert. Hierbei lassen sich die finanziellen Mittel wie folgt aufschlüsseln:
- 2012 bis 2016: 1,1 Millionen Euro
- 2017 bis 2021: knapp 840.000 Euro
- Aktueller Abschnitt (2022 bis 2026): kalkuliert mit rund 1,25 Millionen Euro
Alle Grundstückseigentümer, die beispielsweise ein Grundstück von 1000 Quadratmetern besitzen, müssen mit jährlichen Zahlungen von insgesamt 270 Euro rechnen, bevor die Erhöhung in Kraft tritt. Nach der Erhöhung wird sich dieser Betrag auf 310 Euro pro Jahr belaufen.
Rechtlicher Rahmen
Die aktuellen Regelungen zur Beitragserhebung lassen sich in der zum 20. Januar 2022 verabschiedeten Ausbaubeitragssatzung nachlesen. Diese legt die Grundlagen für die Erhebung sogenannter wiederkehrender Beiträge fest, welche regelmäßig zur Finanzierung von Straßenbauprojekten herangezogen werden. Nähere Informationen hierzu sind auf der Website der Verbandsgemeinde zu finden unter VGZWLAND.
Für weitere Hintergrundinformationen zur Thematik von wiederkehrenden Beiträgen und deren rechtlichen Rahmenbedingungen, können die Unterlagen auf der offiziellen Seite des Bundestags herangezogen werden. Dort sind ausführliche Erklärungen und Analysen zu finden, die die gesetzlichen Grundlagen und die Praxis der Beitragserhebung erläutern.