Die für den 18. Januar 2025 in Aachen geplante rechtsextreme Demonstration wurde kurzfristig abgesagt. Dies gab der Veranstalter Ferhat Sentürk am späten Samstagabend über soziale Medien bekannt. Sentürk, ein ehemaliger AfD-Politiker, begründete die Absage mit dem Bedürfnis, sich nach medialer Hetze gegen seine Person zu schützen. Konkrete Details zu den angeblichen Angriffen auf ihn und sein Umfeld wollte er nicht nennen, und es wurden keine Strafanzeigen erstattet, sodass diese Aussagen zunächst nicht überprüfbar sind.
Die Initiative Allianz NRW hatte die Demonstration unter dem Titel „Für Recht und Ordnung – Gegen Linksextremismus und politisch motivierte Gewalt“ angemeldet. Rund 600 Teilnehmende waren erwartet worden. Geplant war ein Demonstrationszug vom Bahnhof Rothe Erde durch das Ostviertel und das Frankenberger Viertel zur Hackländerstraße, wo eine Kundgebung am Autonomen Zentrum stattfinden sollte. Sentürk hatte die Veranstaltung als Fortsetzung einer ähnlichen Demonstration am 14. Dezember in Berlin angesehen, bei der es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen gekommen war, an denen Neonazis und Linksgruppen beteiligt waren.
Hintergrund der Planung
Am 14. Dezember 2024 hatte die Berliner Demonstration, an der Ferhat Sentürk mitwirkte, eine gewaltsame Eskalation erfahren. Trotz einer ursprünglich erwarteten Teilnehmerzahl von 500 ging die Zahl der anwesenden Rechtsextremen auf nur 60 zurück. Bei dieser Gelegenheit kam es zu tätlichen Angriffen auf Mitglieder der SPD, wobei ein Sozialdemokrat und zwei Polizisten schwer verletzt wurden. Die Polizei musste den Aufmarsch schließlich auflösen. Unter den skandierten Parolen waren Sätze wie „Antifa Hurensöhne“ und „Remigration“ zu hören, was die brutale Atmosphäre unterstrich.
In der Stadt Aachen hatten mehrere Initiativen und Bürger gegen die geplante Demonstration mobil gemacht. Eine Online-Petition zur Aufforderung, den Aufmarsch zu stoppen, hatte bereits über 25.000 Unterschriften gesammelt.
Rechtsextremismus in Deutschland
Der bundesdeutsche Rechtsextremismus hat sich über verschiedene Phasen hinweg entwickelt. Während die ersten zwei Phasen von den Nachkriegsproblemen und späteren Krisen geprägt waren, erlebte der Rechtsextremismus seit 1990 einen Anstieg, insbesondere in Ostdeutschland. Während diese Szenen viele rechtsextreme Gruppierungen und Bewegungen hervorgebracht haben, zeigt die Entwicklung auch eine Abnahme der Wahlergebnisse für Parteien wie die NPD. Dennoch bleibt militante Gewalt im rechtsextremen Spektrum ein anhaltendes Problem, das die gesellschaftliche Stabilität gefährdet. Über die Jahre wurde auch das Wählerpotenzial durch neue Parteien wie die AfD beeinflusst, die Teilen dieses Spektrums politische Heimat boten.
Die Absage der Demonstration in Aachen zeigt einmal mehr, wie umstritten und gefährlich die Thematik des Rechtsextremismus in Deutschland ist. Der Umgang mit solchen Vorfällen ist entscheidend für den Erhalt der demokratischen Werte und den Schutz der Zivilgesellschaft in Auseinandersetzungen mit extremistischen Gruppen.
Weitere Informationen zu diesem Thema finden Sie in den Berichten von Aachener Zeitung, t-online.de und bpb.de.