Eine vermeintliche Geburtstagsfeier im Sportlerheim der SG Schönfeld in Dresden hat sich als eine Veranstaltung der rechtsextremen Szene entpuppt. Am 19. Januar 2025 mieteten rechtsextremistische Personen den Raum an der Malschendorfer Straße und gaben vor, eine private Feier abzuhalten. Die Polizei wurde durch Hinweise, unter anderem aus sozialen Medien, auf diese Veranstaltung aufmerksam gemacht und setzte zeitnah Maßnahmen in Gang. Um 20 Uhr rückten insgesamt 90 Einsatzkräfte der Dresdner und Bundespolizei an, um die Situation zu überwachen und gegebenenfalls einzugreifen. Vor Ort fanden sie etwa 90 Besucher, unter ihnen Bandmitglieder, die offenbar auf einen Auftritt von zwei bekannten Bands der rechten Szene warteten.
Die Polizei handelte entschieden und sprach Platzverweise aus, um die Situation zu entschärfen. Ein 28-jähriger Mann, der handgreiflich wurde und einen Beamten attackierte, wurde festgesetzt. Glücklicherweise blieb der Polizist unverletzt. Bis 22 Uhr konnten alle Anwesenden ohne weitere Zwischenfälle vom Gelände entfernt werden. Die SG Schönfeld distanzierte sich umgehend von der Veranstaltung und betonte, dass die Werte des Vereins nicht mit den Aktivitäten der Rechtsextremisten übereinstimmten. Vera Blank, die Vereinsvorsitzende, erklärte, dass die Mieter einen vernünftigen Eindruck hinterließen, trotz der Unstimmigkeiten in der ursprünglichen Raumnutzungsvereinbarung, die zunächst nur für 50 Personen und Musik aus einer Anlage ausgelegt war.
Razzia im Stadtteil Gittersee
Ein ähnlicher Vorfall ereignete sich in dem Stadtteil Gittersee, wo die Polizei einen geplanten Konzertauftritt von Rechtsextremisten vereitelte. Rund 300 Beamtinnen und Beamte wurden mobilisiert, um die Veranstaltung zu unterbinden. Dabei wurde die Identität von 78 Personen festgestellt. Neun Strafanzeigen wurden erstattet, unter anderem wegen Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Volksverhetzung. Bei dem Einsatz beschlagnahmte die Polizei mehrere rechtsextreme Banner und Merchandising-Artikeln mit verbotenen Symbolen.
Die Ermittlungen ergaben, dass die Veranstalter bereits eine Musikanlage und Instrumente aufgebaut hatten und mit Live-Musik aus der rechtsextremen Szene beginnen wollten. Dank der Hinweise auf diese Veranstaltung konnte die Polizei rechtzeitig eingreifen und die Veranstaltung verhindern.
Zunehmende Gefahr durch Rechtsextremismus
Diese Vorfälle sind Teil eines besorgniserregenden Trends, der seit Jahren zu beobachten ist. Der Verfassungsschutz berichtet, dass das Personenpotenzial der gewaltorientierten Rechtsextremisten in Deutschland mittlerweile etwa 14.500 Personen umfasst, was einen Anstieg gegenüber den Vorjahren darstellt. Die Gesamtzahl des rechtsextremistischen Personenpotenzials betrug 2023 etwa 40.600, was einen Anstieg um 1.800 Personen im Vergleich zum Vorjahr darstellt.
Die Zahl der rechtsextremistischen Straftaten ist im Jahr 2023 mit 25.660 Delikten ebenfalls gestiegen, was einem Anstieg von 22,4 % im Vergleich zu 2022 entspricht. Besonders alarmierend ist der Anstieg der Gewaltkriminalität: 1.148 rechtsextremistische Gewalttaten wurden 2023 registriert, was einen Anstieg von 13 % darstellt. Diese Entwicklungen verdeutlichen die Dringlichkeit der Sicherheitsmaßnahmen und zeigen, wie wichtig es ist, gegen solche extremistischen Tendenzen vorzugehen.
Die gemeldeten Vorfälle und die steigenden Zahlen aus den Berichten der Behörden könnten Anlass sein, die gesellschaftliche Diskussion über Rechtsextremismus in Deutschland weiter zu intensivieren. Es bleibt zu hoffen, dass die Polizeikräfte und die Zivilgesellschaft weiterhin wachsam bleiben, um solche bedenklichen Entwicklungen rechtzeitig zu verhindern.
Für weitere Informationen zu den Zahlen und Entwicklungen im Bereich Rechtsextremismus verweisen wir auf die Berichte der Verfassungsschutz, die diese Problematik umfassend dokumentieren. Auch Welt und Tag24 berichten aus verschiedenen Blickwinkeln über die aktuellen Geschehnisse und deren Auswirkungen auf die Gesellschaft.