Die Polizei in Sachsen steht unter Druck, nachdem bei einer internen Inventur eine erhebliche Anzahl an Munition entdeckt wurde, die nicht im Buchungssystem erfasst war. Bei der Inventur wurden 60.000 Schuss Munition gefunden, die schlichtweg nicht dokumentiert waren. Diese Nachlässigkeit im Umgang mit Waffen und Munition hat das Innenministerium alarmiert, da die ordnungsgemäße Registrierung und Verwaltung von Munitionsbeständen von grundlegender Bedeutung für die Sicherheit und Effizienz der Polizeiarbeit ist. Diese Informationen wurden von Sächsische.de berichtet.
Die Prüfungen der Polizei begannen aufgrund eines auffälligen Fehlbestands an Munition, Waffen und Schlagstöcken, der im September 2024 festgestellt wurde. Der Fehlbestand umfasste insgesamt 188.691 Patronen sowie eine größere Anzahl an Schusswaffen. Polizeipräsident Jörg Kubiessa ordnete eine umfassende Untersuchung an, die bis zum März 2024 andauerte. Im Rahmen dieser Untersuchung wurde klargestellt, dass keine Munition verschwunden war, sondern dass die Patronen nach Übungseinheiten nicht korrekt verbucht wurden. Die Probleme struktureller Art betreffen vor allem die Polizeidirektion Görlitz und die Hochschule in Bautzen.
Ursachen und Folgen der Nachlässigkeit
Die Ursachen für die gravierenden Unregelmäßigkeiten liegen in einer instabilen Personalsituation sowie in aufgelaufenen Buchungsrückständen über mehrere Monate. Das Innenministerium hat bereits Stellung genommen und die Reduktion der Fehlbestände in Aussicht gestellt. Eine umfassende Untersuchung soll bis Ende März 2024 zu konkreten Ergebnissen führen. Innenminister und Landespolizeipräsident Kubiessa haben betont, dass man die Problematik ernst nehme und bereits Maßnahmen zur Verbesserung in Planung seien, darunter Schulungen für die Mitarbeiter und eine Überarbeitung der internen Vorschriften. Eine Anschaffung eines neuen digitalen Warenwirtschaftssystems ist momentan jedoch nicht vorgesehen, was Fragen zu den langfristigen Lösungen aufwirft, so MDR.de.
Trotz der aufgedeckten Unzulänglichkeiten wurde betont, dass bei der individuellen Ausstattung der über 12.000 sächsischen Polizeibeamten mit Waffen und Munition keine Beanstandungen verzeichnet wurden. Jährlich verbraucht die Polizei in Sachsen rund 4,2 Millionen Schuss, vor allem im Ausbildungsbereich. Kurzzeitig verblieben bei der Inventur zudem drei Schusswaffen und fünf Schreckschusswaffen unauffindbar. Die Polizei hat bereits Ermittlungen eingeleitet, um weitere Aufklärungen zu erzielen.
Überblick zur Sicherheitslage in Deutschland
Die aktuellen Ereignisse sind eingebettet in einen größeren Kontext der Sicherheitslage in Deutschland. Die Polizeiliche Kriminalstatistik 2023 zeigt einen signifikanten Anstieg der erfassten Straftaten um 5,5 % im Vergleich zum Vorjahr. Die steigenden Zahlen lassen sich auf verschiedene Faktoren zurückführen, wie etwa die erhöhte Mobilität nach dem Ende der Covid-19-Beschränkungen, die wirtschaftlichen Anspannung und eine steigende Zuwanderungsrate. Die Aufklärungsquote hat sich jedoch leicht verbessert und liegt nun bei 58,4 %, was um 1,1 Prozentpunkte höher ist als im Jahr 2022, wie BKA.de berichtet.
In Anbetracht der Herausforderungen, vor denen die sächsische Polizei steht, ist die Notwendigkeit für interne Reformen und nahezu lückenlose Dokumentation von Munitionsbeständen und Waffen nicht nur eine Frage der Effizienz, sondern auch der Bürger- und Mitarbeitersicherheit.