In einem entscheidenden Schritt zur Beendigung des nahezu acht Monate andauernden Konflikts zwischen Israel und Hamas hat US-Präsident Joe Biden einen umfassenden Drei-Stufen-Plan vorgestellt. Dieser Plan wurde ursprünglich Ende Mai 2025 formuliert und zielt darauf ab, die verbleibenden Geiseln zu befreien und einen dauerhaften Waffenstillstand zu erreichen. Biden erklärte, dass Hamas derzeit „nicht mehr in der Lage“ sei, großangelegte Angriffe auf Israel zu führen, und bezeichnete den Vorschlag als „Fahrplan für einen dauerhaften Waffenstillstand und die Freilassung aller Geiseln“.
Die erste Phase des Plans umfasst eine sechs Wochen dauernde Waffenruhe, in deren Rahmen die israelischen Streitkräfte aus dicht besiedelten Gebieten des Gazastreifens abgezogen werden sollen. Außerdem wird es eine Rückkehr von Palästinensern in diese Gebiete geben, während eine bestimmte Gruppe von Geiseln – einschließlich Frauen, älterer und verletzter Personen sowie amerikanischer Staatsbürger – freigelassen werden soll. Im Gegenzug verpflichtet sich Israel zur Freilassung von Hunderten palästinensischen Häftlingen. Ziel dieser ersten Phase ist es, humanitäre Hilfe zu ermöglichen, mit 600 Lkw pro Tag, die nach Gaza zugelassen werden sollen.
Die nächsten Phasen des Plans
In der zweiten Phase sollen Verhandlungen für ein dauerhaftes Ende der Kämpfe stattfinden. Diese Phase könnte ebenfalls sechs Wochen dauern und sieht die Freilassung aller verbleibenden lebenden Geiseln, die Rückkehr der israelischen Streitkräfte aus dem Gazastreifen und die Möglichkeit eines dauerhaften Waffenstillstands vor. Auch diese Phase hängt von der Einhaltung der Verpflichtungen durch Hamas ab.
Die dritte und letzte Phase konzentriert sich auf den Wiederaufbau des Gazastreifens, ein Prozess, der laut Schätzungen drei bis fünf Jahre in Anspruch nehmen könnte. Dies ist besonders wichtig, da die Region nach den langanhaltenden Konflikten schwer zerstört ist und Humanitäre Hilfe dringend benötigt wird.
Herausforderungen und internationale Reaktionen
Die Verhandlungen, die von hochrangigen Diplomaten in Doha ausgearbeitet werden, stehen jedoch vor erheblichen Herausforderungen. Ein zentraler Streitpunkt betrifft die Anzahl der freizulassenden Häftlinge. Israel bezeichnet die systematische Zerstörung in Gaza als notwendige Sicherheitsmaßnahme, während davon über 36.000 Palästinenser betroffen sind. Diese Taktik hat international zu Kritik geführt.
Biden hat sowohl die Komplexität der Verhandlungen als auch die Widerstände innerhalb Israels angesprochen, wo ein Teil der Bevölkerung und Politiker einen Deal ablehnen, der nicht die vollständige Auslöschung der Hamas umfasst. Gleichzeitig ermuntert die Hamas, die dem Vorschlag positiv gegenübersteht, Israel dazu, ein Abkommen klar zu verpflichten. In diesem Kontext äußerte der US-Präsident, dass es entscheidend sei, die Details der Verhandlungen geschickt zu steuern und alle Parteien an einen Tisch zu bringen.
Die Verhandlungen sind dringend notwendig, da seit dem Angriff von Hamas am 7. Oktober 2023 etwa 1.200 Menschen, vornehmlich Zivilisten, getötet wurden und rund 250 Personen entführt wurden. Bis heute befinden sich noch etwa 100 Geiseln in Gaza, während weitere 30 als tot gelten. Aussenpolitische Beobachter bieten jedoch Optimismus an und sehen mögliche Durchbrüche, insbesondere durch Druck seitens Donald Trump.
Die kommenden Wochen werden damit entscheidend sein, um die Bedingungen zu klären und den Menschen in der Region eine Perspektive auf Frieden und Stabilität zu eröffnen, wobei die Anerkennung des palästinensischen Staates, die Biden zuvor als zentral für einen langfristigen Frieden bezeichnet hatte, bislang außen vor bleibt.