In den letzten Tagen hat US-Präsident Donald Trump mit scharfen Äußerungen auf die Vorgehensweise von Wladimir Putin im Ukraine-Konflikt reagiert. Trump, der ursprünglich einen schnellen Frieden im Ukraine-Krieg erreichen wollte, sieht die Bemühungen um eine Beendigung der Kämpfe als unzureichend an. Laut t-online.de steht das Weiße Haus unter Druck, da Putin weiterhin Bedingungen stellt, welche die Fortschritte der Friedensverhandlungen erschweren.
Putin zeigt sich zwar offen für Dialog, doch die von ihm geforderten Bedingungen beinhalten die Kapitulation der Ukraine und einen Gebietsverzicht. Währenddessen hat Trump in einem NBC-Interview deutlich gemacht, dass er „wütend“ auf Putin sei, vor allem wegen dessen Behauptungen über die illegitime Staatsführung von Wolodymyr Selenskyj. Diese Aussagen finden internationale Resonanz, mit der Hoffnung, dass er den Druck auf Russland erhöhen könnte.
Die Rolle der Ukraine
Der ukrainische Präsident Selenskyj hat Trump dafür kritisiert, russische Propaganda zu übernehmen, was die Verhandlungen weiter kompliziert. Selenskyj spielt auf Zeit und strebt nachverhandelte Lösungen an, während Russland seine Angriffe fortsetzt. Die aktuellen Gespräche zwischen beiden Seiten beschränken sich hauptsächlich auf humanitäre Fragen, wie beispielsweise Evakuierungskorridoren und den Austausch von Gefangenen, und weniger auf politische Lösungen, die notwendig wären, um den Krieg zu beenden, wie von zdf.de berichtet wird.
Die militärische Lage zeigt sich indessen komplex: Russland betrachtet die Bemühungen um ein Ende der Kämpfe als langwierigen Prozess, und die Ukraine hat zuletzt beachtliche Erfolge auf dem Schlachtfeld erzielt. Es gab einen Bruch in den Friedensgesprächen, als im September 2022 Russland vier ukrainische Gebiete annexe und damit alle Hoffnungen auf einen sofortigen Frieden zunichte machte.
Diplomatische Bemühungen und vergangene Verhandlungen
Die diplomatische Landschaft ist geprägt von einem Mangel an Vertrauen zwischen den Konfliktparteien. Verhandlungen über einen Frieden sind stark abhängig von der militärischen Situation, und es gab in der Vergangenheit mehrere gescheiterte Gespräche, unter anderem in Istanbul. Diese scheiterten aufgrund von grundlegenden Differenzen bezüglich Sicherheitsgarantien und der Anerkennung der politischen Souveränität der Ukraine. Der Kreml hingegen sieht die Ukraine weiterhin als innerstaatlichen Konflikt an, was eine Lösung weiter erschwert, wie die SWP detailliert darstellt.
Selenskyj, der seit seiner Wahl 2019 einen Dialog mit Putin gefordert hat, hat allerdings Unverständnis geäußert, warum seine Delegation nicht bereit war, einem vorgelegten Abkommen zuzustimmen. Die Gespräche um den Konflikt begannen bereits 2014 mit der Annexion der Krim und dem Krieg im Donbas, wobei Vorschläge für einen Waffenstillstand stets an inakzeptablen Bedingungen scheiterten.
Über 14.000 Menschen kamen bis Februar 2022 in dem Konflikt ums Leben, wobei der Krieg die betroffenen Länder und ihre Bürger tiefgreifend beeinflusst hat. Der Weg zu einer stabilen Lösung fordert es nahezu zwingend, dass alle Konfliktparteien zusammenarbeiten und die Geopolitik nicht weiter die diplomatischen Bemühungen belastet.