Der NATO-Generalsekretär Mark Rutte hat kürzlich alarmierende Bedenken hinsichtlich der russischen Bestrebungen geäußert, Atomwaffen im Weltraum zu entwickeln. Dies könnte laut Rutte nicht nur die Sicherheit im Weltraum, sondern auch die Stabilität auf der Erde beeinträchtigen. Der Belgier erklärte, dass Berichte darauf hindeuten, Russland prüfe ernsthaft die Möglichkeit, seine Atomwaffen in den Orbit zu bringen. Eine solche Entscheidung könnte die militärischen Fähigkeiten Moskaus erheblich verändern und den Wettbewerb im Weltraum weiter anheizen, was Rutte als „intensiv und erbittert“ beschreibt.
Rutte weist darauf hin, dass die aktuellen Weltraumfähigkeiten Russlands im Vergleich zum Westen „veraltet“ sind. Dennoch könnte die Entwicklung von Atomwaffen im Weltraum Russland einen entscheidenden technologischen Vorteil verschaffen. Dies birgt die Gefahr, dass Russland Anti-Satelliten-Waffen einsetzt, die in der Lage wären, Satelliten zu attackieren und somit auf der Erde Chaos auszulösen, da viele kritische Systeme auf Satelliten angewiesen sind.
Risiko eines Vertragsbruchs
Besonders bedenklich ist auch der mögliche Bruch des Weltraumvertrags von 1967, der von 114 Staaten, darunter auch Russland und die USA, ratifiziert wurde. Dieser Vertrag schreibt eine friedliche Nutzung des Weltraums sowie Rüstungskontrolle vor. Rutte warnt davor, dass ein solcher Schritt die Stabilität im All und auf der Erde gefährden könnte. Zu den Maßnahmen, die die NATO ergreift, gehören die verstärkte Überwachung der Arktis, wo die Eisschmelze neue geopolitische Herausforderungen mit sich bringt.
Die NATO hat bereits 2021 beschlossen, dass die Beistandsverpflichtung nach Artikel 5 auch für Angriffe im oder aus dem Weltraum gilt. Dies bedeutet, dass ein bewaffneter Angriff gegen einen Mitgliedsstaat als ein Angriff gegen alle betrachtet wird. Bisher wurde dieser Bündnisfall tatsächlich nur einmal aktiviert, und zwar nach den Terrorangriffen auf die USA am 11. September 2001.
Neue strategische Entwicklungen
Angesichts der drohenden Bedrohungen plant die NATO, ihre strategischen Ansätze im Weltraum zu erweitern. Hierzu gehören Maßnahmen wie das Teilen von Geheimdienstinformationen, der Aufbau nationaler Weltraumkommandozentralen sowie die Entwicklung kleinerer und besser geschützter Satelliten. Rutte hebt hervor, dass der Weltraum für die NATO zunehmend wichtig wird, nicht nur für die abschreckende Verteidigung, sondern auch für die Gewährleistung der Sicherheit ihrer Mitgliedsstaaten.
Die NATO beabsichtigt, neue weltraumgestützte Fähigkeiten gemeinsam mit arktischen Anrainern zu entwickeln. Insbesondere soll die Überwachung von Bewegungen an Land und auf See intensiviert werden. Dies ist vor dem Hintergrund zu sehen, dass sowohl China als auch Russland beginnen, neue Seewege zu nutzen und Teile der Arktis militarisieren. Der NATO-Gipfel, der Ende Juni in Den Haag stattfindet, wird voraussichtlich Entscheidungen über diese strategischen Entwicklungen treffen.
Die Situation im Weltraum wird zunehmend gefährlicher und unvorhersehbarer, so Rutte. Die NATO steht vor der Herausforderung, sich an die neuen Realitäten anzupassen und ihre Position im globalen Sicherheitsumfeld zu stärken. Das Potenzial für Konflikte im All unterstreicht die Dringlichkeit entsprechender Maßnahmen.
Für weitere Details und Hintergründe berichten Merker, Spiegel und Sueddeutsche über die sich zuspitzende Lage im Weltraum und die darauf reagierenden Strategien der NATO.