Am Dienstag, um 16:30 Uhr, treffen sich die Minister und Ministerinnen der Regierungen der Niederlande und Nordrhein-Westfalens in Düsseldorf zu einer bedeutenden Sitzung von Regierungskonsultationen. Dies ist die erste Auslandsreise des neuen niederländischen Kabinetts unter Ministerpräsident Dick Schoof, der seit Sommer 2024 im Amt ist. Laut FAZ ist dies bereits das dritte Mal, dass die Regierungen des Königreichs und des bevölkerungsreichsten Bundeslandes in Deutschland gemeinsame Konsultationen abhalten.
Im Mittelpunkt des Treffens steht eine gemeinsame Erklärung, die im Rahmen des Austauschs unterzeichnet wird. Ministerpräsident Schoof und sein nordrhein-westfälischer Kollege Hendrik Wüst (CDU) werden in einem bilateralen Gespräch die Weichen für eine intensivere Zusammenarbeit zwischen den beiden Regionen stellen. Weitere Minister der beiden Regierungen werden sich zu Gesprächen in unterschiedlichen Bereichen wie Inneres, Arbeit, Wirtschaft, Klima und Transformation treffen.
Bedeutung der niederländisch-nordrhein-westfälischen Beziehungen
Die Niederlande stellen einen der wichtigsten internationalen Partner für Nordrhein-Westfalen dar. Das Handelsvolumen zwischen den Niederlanden und NRW betrug im Jahr 2024 etwa 60 Milliarden Euro. In Nordrhein-Westfalen sind rund 4.100 niederländische Unternehmen ansässig, und etwa 69.000 Niederländer leben in dieser Region, was die Hälfte aller in Deutschland lebenden Niederländer ausmacht. Die Zusammenarbeit in der Grenzregion, die sich über eine Länge von fast 400 Kilometern erstreckt, wird als gemeinsamer Lebens- und Wirtschaftsraum betrachtet.
Laut dem Auswärtigen Amt leben mehr als ein Drittel der EU-Bevölkerung in Grenzregionen. Deutschland hat Grenzen zu neun Nachbarstaaten, was die Notwendigkeit einer guten grenzüberschreitenden Zusammenarbeit unterstreicht. Kommunikationsbarrieren und bürokratische Hürden stellen häufig Herausforderungen dar, die es zu überwinden gilt.
Grenzüberschreitende Herausforderungen und Lösungen
Die Covid-19-Pandemie hat dabei sowohl Herausforderungen als auch Chancen in den Grenzregionen aufgezeigt. Einschränkungen, wie Grenzschließungen, beeinträchtigten den freien Personen- und Warenverkehr erheblich. Die Notwendigkeit, die grenzüberschreitende Zusammenarbeit auszubauen und rechtliche Hürden abzubauen, hat in den letzten Jahren zugenommen. Initiativen wie das „Deutsch-tschechische Regionalforum“ und die „Deutsch-dänische Arbeitsgruppe für verstärkte Zusammenarbeit in der Grenzregion“ haben bereits Wege gefunden, um diese Herausforderungen anzugehen.
Im Rahmen dieser Initiativen wurde auch der „Grenzraum-Check“ ins Leben gerufen, der darauf abzielt, die Auswirkungen neuer Rechtsvorschriften auf Grenzregionen frühzeitig zu prüfen. Mit diesen Maßnahmen wird der Fokus auf die Stärkung der Gründungs- und Innovationskraft der Grenzregionen gelegt, um die europäische Integration voranzutreiben.