Im Sommer 2024 wurden in Deutschland mehrere neue rechtsextreme Gruppierungen gegründet, die besonders durch ihre Gegenproteste zu Pride-Veranstaltungen in den Fokus gerieten. Organisationen wie „Jung und Stark“, „Deutsche Jugend Voran“ und „Der Störtrupp“ haben sich bundesweit einen Namen gemacht und rekrutieren aktiv neue Mitglieder. Diese Entwicklungen wurden in einer gemeinsamen Anfrage von Tagesspiegel und ZDF untersucht, die auch die Gefahren dieser Gruppen beleuchtet. Im Rahmen dieser Untersuchung kündigte das ZDF für Mittwoch um 22:45 Uhr die Ausstrahlung eines Films in seiner Reihe „Die Spur“ an, der sich detailliert mit dem Thema auseinandersetzt.
Besonders auffällig ist die Gruppe „Jung und Stark“, die in Bayern im Mittelpunkt der Sicherheitsbehörden steht. Diese Organisation wird wegen ihrer „verfassungsfeindlichen Bestrebungen“ beobachtet und zeigt sich nicht nur im Internet, sondern auch aktiv bei Gegenprotesten, etwa beim Christopher Street Day in Landshut. Berichte aus Hessen, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt weisen ebenfalls auf die Gewaltbereitschaft unter den Mitgliedern hin, und die Sicherheitsbehörden verzeichnen eine besorgniserregende Zahl an Übergriffen.
Anstieg der Gewaltbereitschaft
Der Verfassungsschutzbericht vom 20. Juni 2023 beleuchtet einen alarmierenden Anstieg der Gewaltbereitschaft insbesondere bei Rechtsextremen. Die Zahl der extremistisch motivierten Straftaten erreichte 2022 einen Höchststand, mit 1.016 Gewalttaten, was einem Anstieg von etwa 7,5 % im Vergleich zu 2021 entspricht. Insbesondere Angriffe auf geflüchtete Menschen haben zugenommen, und auch rechtsextremistische Konzerte und Kampfsporttreffen sind wieder verstärkt zu beobachten.
Aktuell werden rund 38.800 Personen als rechtsextrem eingestuft, wovon 14.000 als gewaltbereit gelten. Die Zahl von etwa 14.500 gewaltorientierten Rechtsextremisten ist ein Anstieg im Vergleich zu den Vorjahren. Im Jahr 2023 wurden insgesamt 25.660 rechtsextremistische Straftaten registriert, ein Anstieg um 22,4 % im Vergleich zu 2022, mit 1.148 gewalttätigen Übergriffen. Besonders beunruhigend ist der Anstieg der körperverletzungs- und fremdenfeindlichen Taten.
Strukturen und Strategien
Die aktuellen rechtsextremen Jugendlichen zeigen Stilelemente sowohl der Neonaziszene als auch der Skinhead-Subkultur der 1990er Jahre. Typische Kennzeichen ihrer Erscheinungsform sind Bomberjacken, Springerstiefel und szenetypische Accessoires. In diesem Zusammenhang berichtete das Innenministerium in Mecklenburg-Vorpommern von der Entstehung einer neuen neonazistischen Skinhead-Szene.
Die Rekrutierung neuer Mitglieder erfolgt hauptsächlich über soziale Medien wie WhatsApp, Instagram und Telegram, was den Sicherheitsbehörden weitere Herausforderungen im Umgang mit diesen Gruppen stellt. Zudem werden Überschneidungen zu etablierten rechtsextremen Strukturen und Kleinstparteien festgestellt, während in Niedersachsen erste Ansätze zur Kooperation zwischen Jugendorganisationen und rechtsextremistischen Parteien sichtbar werden.
Die gegenwärtige Situation ist besorgniserregend, da die Sicherheitsbehörden in mehreren Bundesländern neue rechtsextremistische Gruppierungen beobachten, die sich im virtuellen Raum formiert haben. In einem System, das unaufhörlich nach neuen Wegen sucht, um ihre Ideologie zu verbreiten, müssen die politischen und gesellschaftlichen Akteure wachsam bleiben. Während das öffentliche Bewusstsein über die Gefahren dieser Gruppierungen wächst, bleibt die Frage, wie effektiv die Reaktionen der staatlichen Institutionen auf den aufkommenden Extremismus sind.