Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu hat die jüngsten Äußerungen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron zur möglichen Anerkennung Palästinas als Staat scharf kritisiert. In einem Interview äußerte Macron, dass Frankreich im Juni einen palästinensischen Staat anerkennen könnte. Netanjahu bezeichnete Macrons Haltung als „schweren Fehler“ und warnte vor „realitätsfernen Illusionen“, die die Existenz Israels gefährden könnten. Er wies darauf hin, dass Israel keine „Moralpredigten“ zur Gründung eines palästinensischen Staates akzeptieren werde.
Macron plant eine internationale Konferenz, die zusammen mit Saudi-Arabien geleitet werden soll, um eine „wechselseitige Anerkennung“ zwischen propalästinensischen Staaten und Israel zu erreichen. Der französische Präsident bekräftigte zudem die Unterstützung seines Landes für eine Zweistaatenlösung, die Frieden und Sicherheit sowohl für Israel als auch für einen unabhängig anerkannte palästinensischen Staat sichern soll – allerdings ohne die Hamas.
Anerkennung Palästinas im Internationalen Kontext
Fast 150 UN-Mitgliedstaaten haben Palästina bereits als Staat anerkannt. Wichtige westliche Länder wie die USA, Großbritannien, Deutschland und, bis dato, Frankreich verweigern jedoch diese Anerkennung. Dies ist Teil eines vielschichtigen Konflikts, der im Mittelpunkt des israelisch-palästinensischen Dialogs steht und in der Zweistaatenlösung, die einen unabhängigen palästinensischen Staat friedlich neben Israel vorsieht, kulminiert.
Die internationale Anerkennung Palästinas als Völkerrechtssubjekt ist eine komplexe Frage. Die UN-Resolution 67/19 aus dem Jahr 2012 hob Palästina den Status eines Beobachterstaates bei der UN ein, was mehr als 138 Mitgliedstaaten unterstützten. Dennoch lehnten nur 9 Staaten die Anerkennung ab.
| Aufschlüsselung der Abstimmung zur Anerkennung Palästinas | |||
| Zustimmungen: 138 | Ablehnungen: 9 | Enthaltungen: 41 | Abwesend: 5 |
Seither hat Palästina Zugang zu internationalen Institutionen erhalten, darunter dem Internationalen Strafgerichtshof und verschiedenen UN-Unterorganisationen. Ein Antrag der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) zur Vollmitgliedschaft in der Weltgesundheitsorganisation (WHO) scheiterte 1989 aufgrund von Widerstand aus den USA. Im Mai 2024 bewilligte die UN-Generalversammlung einen nicht bindenden Antrag auf Vollmitgliedschaft Palästinas, während ein späterer Sicherheitsratsantrag im April 2024 am Veto der USA scheiterte.
Die israelische Regierung hat auf die Anerkennung Palästinas mit der Rückberufung ihrer Botschafter aus Staaten reagiert, die den Staat Palästina anerkennen. Zudem verabschiedete das israelische Parlament im Juli 2024 eine Resolution, die diese Anerkennung verurteilt. Die internationale Gemeinschaft bleibt gespalten, während sich die Diskussion über die Zweistaatenlösung weiterhin intensiviert.
Es bleibt abzuwarten, wie die Pläne Macrons und die bisherige Ablehnung seiner Vision seitens Netanjahu Auswirkungen auf das Spannungsverhältnis zwischen Israel und Palästina haben werden. Die fortlaufenden militärischen Konflikte im Gaza-Streifen und die humanitäre Krise verschärfen die Situation zusätzlich, was Macron ebenfalls in seinen Forderungen nach einem sofortigen Waffenstillstand und einem Ende der Blockade von Hilfslieferungen zum Ausdruck brachte.
Die Zeit wird zeigen, ob die Bemühungen um eine friedliche Lösung und das Streben nach einer Anerkennung Palästinas innerhalb der internationalen Gemeinschaft Früchte tragen werden.
Für weitere Informationen über die internationale Anerkennung Palästinas und deren Desktop-Status lesen Sie die vollständigen Details auf Welt und Wikipedia.