Am 2. März 2025 haben französischer Präsident Emmanuel Macron und britischer Premierminister Keir Starmer einen Vorschlag für eine einmonatige Waffenruhe in der Ukraine unterbreitet. Diese Waffenruhe soll nicht nur an den Frontlinien, sondern auch „in der Luft, auf den Meeren und bei der Energieinfrastruktur“ gelten. Macron hebt hervor, dass der Vorteil einer derartigen Waffenruhe messbar sei, da die Frontlinie in der Ukraine eine beachtliche Länge aufweist, die mit der Entfernung zwischen Paris und Budapest vergleichbar ist. Die Idee dieser Waffenruhe wird im Kontext eines bevorstehenden Krisengipfels in London diskutiert, auf dem Starmer und andere Staats- und Regierungschefs die Unterstützung für die Ukraine thematisieren werden.
Starmer beschreibt Europa als an einem „Scheideweg“ und fordert ein entschiedenes Handeln sowie Verantwortung der Staaten. Teil der Diskussion rund um die Waffenruhe ist auch eine von Starmer initiierte „Koalition der Willigen“, die einen umfassenden Friedensplan entwickeln soll. Er betont dabei die Notwendigkeit der Abstimmung mit den USA und hebt hervor, dass nicht alle Nationen in der Lage sind, Ressourcen bereitzustellen, jedoch niemand untätig bleiben sollte. Offiziell gehören Großbritannien, Frankreich und die Ukraine zu dieser Koalition.
Europäische Zusammenarbeit und Unterstützung für die Ukraine
Bundeskanzler Olaf Scholz signalisierte ebenfalls die Möglichkeit einer Feuerpause, indem er erklärte, dass es hilfreich wäre, wenn die Bombardierungen aufhörten, um Gespräche zu ermöglichen. Scholz bekräftigte darüber hinaus die finanzielle und militärische Unterstützung Deutschlands für die Ukraine und erklärte, dass Frieden nur erreicht werden könne, wenn Russland den Krieg beende. Annalena Baerbock unterstrich die Wichtigkeit, Deutschland und Polen in eine europäische Friedenslösung einzubeziehen.
Im Rahmen des Gipfeltreffens wird zudem erwartet, dass weitere europäische Politiker, wie Giorgia Meloni, zu einem Zusammenhalt in Europa aufrufen, um eine Spaltung des Westens zu vermeiden. Ursula von der Leyen hat angekündigt, einen umfassenden Plan zur Aufrüstung Europas während eines Sondergipfels in Brüssel vorzulegen, während Macron eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben der EU auf 3 bis 3,5 Prozent des BIP vorschlägt.
Globale Perspektiven und Friedensinitiativen
Die Unterstützung für die Ukraine wird nicht nur von europäischen Führungspersönlichkeiten hervorgehoben. ORF-Korrespondentin Sophie Roupetz macht deutlich, dass ein nachhaltiger Frieden nur über das Weiße Haus gelingen kann. Donald Tusk fordert, dass die EU und die USA gemeinsam nach Lösungen für den Ukraine-Konflikt suchen. In dieser Debatte wird auch auf die verschiedenen Friedenspläne und Vorschläge verwiesen, darunter Selenskyjs Zehn-Punkte-Friedensplan, der unter anderem die Rückkehr zur territorialen Integrität und die Entmilitarisierung der Ukraine umfasst.
Im Hinblick auf diplomatische Bemühungen betont die internationale Gemeinschaft die Notwendigkeit zum Dialog. Katar hat sich als Vermittler zwischen der Ukraine und Russland engagiert und versucht, Gespräche über gegenseitige Angriffe auf die Energieinfrastruktur zu führen. Diese Ansätze verdeutlichen, dass die Suche nach einem nachhaltigen Frieden nicht nur auf europäische Nationen beschränkt ist, sondern auch globale Dimensionen annimmt.
Insgesamt wird deutlich, dass die anhaltenden Konflikte in der Ukraine und die damit verbundenen diplomatischen Bemühungen eine umfassende, international abgestimmte Strategie erfordern. Der Weg zum Frieden scheint herausfordernd, doch die anstehenden Gespräche und Initiativen geben Anlass zur Hoffnung.
WELT berichtet, dass …
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