Eine mutmaßliche Linksextremistin hat sich in Jena, Thüringen, den Behörden gestellt, nachdem gegen sie ein Haftbefehl erlassen wurde. Sie wird mit der Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung und gefährlicher Körperverletzung in Verbindung gebracht. Die Bundesanwaltschaft hat die Vorwürfe, die im Zusammenhang mit gewalttätigen Übergriffen auf Rechtsextremisten im Februar 2023 in Budapest stehen, am Donnerstag in Karlsruhe bestätigt berichtet die RemsZeitung.
Die gesuchte Frau ist Teil eines größeren Komplexes von Ermittlungen, die sich um gleichartige Vorfälle in Ungarn drehen. Insgesamt haben sieben Mitglieder der linksextremistischen Szene in verschiedenen deutschen Städten den Behörden berichtet, haben sich jedoch auf eine ausbleibende Zusicherung gegen eine mögliche Auslieferung geeinigt. Diese Verdächtigen, die zwischen 21 und 27 Jahren alt sind, stehen ebenfalls unter dem Vorwurf der Gefährlichen Körperverletzung und der Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung informiert LTO.
Hintergrund der Angriffe
Die Vorfälle, die zu den Haftbefehlen führten, ereigneten sich an einem als „Tag der Ehre“ bezeichneten Datum im Februar 2023. Berichten zufolge greif die Verdächtigen Sympathisanten der rechtsextremen Szene in Budapest an und verletzten sie schwer. Zu den Übergriffen zählen spezifische Taktiken wie das Auflauern und Verfolgen, sowie Einsätze von Teleskopschlagstöcken stellt LTO dar.
Insgesamt sind in diesem Zusammenhang in Deutschland und Ungarn bereits gegen mehr als zwölf Personen Strafverfahren anhängig. Ein besonderer Prozess gegen eine der Beschuldigten, Maja T., hat bereits begonnen und zeigt die Schwere der Vorwürfe, die gegen sie erhoben werden – schwere Körperverletzung im Rahmen derselben Übergriffe berichtet die RemsZeitung.
Aktuelle Entwicklungen und Statistiken
Bis 2023 wird das linksextremistische Personenpotenzial in Deutschland auf etwa 37.000 geschätzt, wobei von diesen etwa 11.200 als gewaltorientiert eingestuft werden teilt der Verfassungsschutz mit. In den letzten Jahren ist die Zahl der linksextremistischen Straftaten stetig gestiegen; 2023 wurden insgesamt 4.248 Delikte verzeichnet, ein Anstieg um 10,4% im Vergleich zum Vorjahr.
Gewalttaten gegen sowohl Rechtsextremisten als auch die Polizei haben dabei einen besorgniserregenden Anstieg gezeigt. Insbesondere die Gewalt gegen die Polizei hat um mehr als 65% zugenommen, was alarmierende Hinweise auf die zunehmende Aggressivität innerhalb dieser politischen Teilbereiche zeigt. Diese Entwicklungen werfen neue Fragen über die Sicherheitslage und die Verhältnisse innerhalb der extremistischen Szene auf und beleuchten die komplexen Strukturen, die sowohl in Deutschland als auch in Ungarn zu beobachten sind.