In einem Klima zunehmender Spannungen und Repression setzt die linke Politik in Deutschland auf gewaltsame Demonstrationen, um ihre schwindenden Machtpositionen zu verteidigen. Ein kürzlich veröffentlichter Artikel des FREILICH-Magazins beschreibt, wie linke Akteure, in ihrer Panik, die Repression als ein zentrales Mittel zur Kontrolle nutzen. Dies geschieht nicht nur in Form von Protesten, sondern auch durch systematische finanzielle Diskriminierung. Debanking, als eine Methode der finanziellen Repression, spielt dabei eine entscheidende Rolle.
Der Begriff „Debanking“ bezieht sich auf die gezielte Schließung von Bankkonten durch Finanzinstitute. Diese Form der Diskriminierung, die in den letzten 20 Jahren verstärkt aufgetreten ist, wurde ursprünglich unter der Obama-Administration eingeführt, um politische Gegner zu bestrafen. Heritage.org berichtet von Personen wie Dr. Joseph Mercola, dessen Konten bei JP Morgan Chase nach kritischen Äußerungen gegen den COVID-Impfstoff gekündigt wurden.
Gewalttaten und Demonstrationen
In einem akuten Beispiel der Repression kam es kürzlich in Berlin zu gewalttätigen Protesten vor der CDU-Parteizentrale. Demonstranten usierten Farbbeutel und Pyrotechnik, während ein Polizist während dieser Auseinandersetzungen verletzt wurde. Die Linke organisiert solche Demonstrationen regelmäßig, die häufig als „Demos gegen Parlamentarismus“ bezeichnet werden. Der Artikel nennt das Beispiel von Alexander Gauland, Ehrenvorsitzender der AfD, der aus einem Hotel in Brixen verwiesen wurde. Dies wurde als Teil einer größeren Cancel-Culture betrachtet.
Der Rauswurf von Gauland und andere Vorfälle zeigen ein alarmierendes Bild, in dem Meinungsfreiheit und Toleranz immer mehr Gefahr laufen, unter den Druck linker Ideologien zu geraten. Ein Abgeordneter stellte klar, dass solcherart Vorgehen ein Verstoß gegen die Grundsätze der Meinungsfreiheit sei. In einem Klima, das von den Linken als problematisch wahrgenommen wird, könnte die AfD in Deutschland bald eine stärkere Position erreichen, während die FPÖ in Österreich bereits die stärkste Kraft ist.
Debanking und seine Auswirkungen
Die Berichte über Debanking werden durch zahlreiche individuelle Berichte von Betroffenen verstärkt. FREILICH hat darüber informiert, dass das Online-Medium KenFM sein Konto bei der GLS-Bank verlor, während das FREILICH-Magazin selbst kurz vor Weihnachten von der Steiermärkischen Sparkasse das Konto gekündigt bekam. Martin Sellner, ein österreichischer Autor, musste über 90 Kontokündigungen hinnehmen.
Debanking wird in Deutschland, Österreich und Großbritannien zunehmend als Repressionsmaßnahme gegen unbequemere Akteure eingesetzt. Betroffene erleben gravierende wirtschaftliche und persönliche Konsequenzen, oft als wirtschaftliches Todesurteil angesehen. Öffentlich-rechtliche Medien und linke Gruppen setzen Druck auf Banken aus, die Konten von sogenannten „rechtsextremen“ Akteuren zu kündigen.
Während die Regulierungsbehörden darauf bestehen, dass Banken die Freiheit haben, ihre Kunden auszuwählen, zeigen die gesammelten Berichte, dass der Einfluss von Politik auf finanzielle Entscheidungen weitreichende Auswirkungen hat. So musste Nigel Farage in Großbritannien erfahren, dass sein Konto bei der Coutts Bank aufgrund seiner politischen Ansichten geschlossen wurde. Solche Vorfälle rufen zunehmend Fragen über die Zukunft der Meinungsfreiheit und die Unabhängigkeit von Finanzinstitutionen auf.
Abschließend bleibt zu beobachten, ob der zunehmende Widerstand gegen Debanking tatsächlich die Aufmerksamkeit erlangt, die zur Umkehr dieser Tendenzen notwendig ist, oder ob die linke Repression weiterhin schleichend ihre Macht festigen kann.