Ein libyscher Verdächtiger, der dringend wegen Terrorverdachts inhaftiert war, wurde kürzlich wieder freigelassen. Dieser Mann, identifiziert als Omar A., wurde im Oktober 2024 festgenommen, nachdem Hinweise auf einen geplanten Anschlag auf die israelische Botschaft in Berlin vorlagen. Laut zvw.de stellte die Bundesanwaltschaft fest, dass der dringende Tatverdacht gegen ihn nicht aufrechterhalten werden konnte, was zur Aufhebung seines Haftbefehls führte.
Omar A. lebte seit zwei Jahren in Deutschland und war seit September 2023 ausreisepflichtig, nachdem sein Asylantrag abgelehnt worden war. Dennoch war eine Abschiebung aufgrund fehlender direkter Flugverbindungen nach Libyen nicht möglich. Die zuständige Ausländerbehörde wurde erst neun Monate nach der Ablehnung des Asylantrags über seine Gefährdung informiert, wodurch kein Abschiebeversuch unternommen werden konnte. Diese Information stammt von t-online.de.
Festnahme und Untersuchung
Die Festnahme von Omar A. erfolgte in Bernau bei Berlin und beruhte auf einem Hinweis eines nordafrikanischen Nachrichtendienstes. Dieser hatte Informationen über seine angeblichen Pläne abgefangen, die durch Konversationen mit einem Mitglied des Islamischen Staates (IS) in einem Messenger-Chat weiter konkretisiert wurden. Es wurde lediglich bestätigt, dass er als mutmaßlicher Unterstützer des IS gilt, obgleich unklar bleibt, wie konkret die Anschlagspläne tatsächlich waren.
Die Diskussion über den Schutz vor Terrorismus hat durch diesen Fall an Intensität gewonnen, zumal Bundeskanzler Olaf Scholz sich ebenfalls zu den neuen Entwicklungen äußerte. Die Opposition im Bundestag kritisiert zudem die Behörden scharf für ihr Versagen bei der Durchsetzung der Ausreisepflicht, was den Ernst der Gefährdung unterstreicht.
Der Kontext terroristischer Bedrohungen in Deutschland
Die Bedrohung durch islamistischen Terrorismus hat sich in Deutschland seit dem Angriff der HAMAS auf Israel am 7. Oktober 2023 erheblich erhöht. Aktuellen Berichten des Bundesamtes für Verfassungsschutz zufolge, beträgt das islamistische Personenpotenzial in Deutschland 27.200. Das zeigt, dass neben panarabischen und salafistischen Strömungen, auch jihadistisch motivierte Einzeltäter eine wachsende Gefährdung darstellen. Im Jahr 2024 wurden bereits mehrere gesicherte islamistisch motivierte Anschläge verzeichnet.
Das Risiko wird durch Rückkehrer verstärkt, die in Konfliktgebieten militärisch geschult wurden. Diese Rückkehrer, einige davon aus Syrien und dem Irak, könnten potenziell zu einer weiteren Zunahme von Anschlägen führen. Vorgehen zur Deradikalisierung und Reintegration sind Teil der Strategien, um diesem Risiko zu begegnen, während Behörden weiterhin unter Druck stehen, bestehende Schutzmaßnahmen zu intensivieren, insbesondere im Lichte der aktuellen Gefährdungslage.