Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) wird am Donnerstag in Köln ein neues Bundesinstitut für Öffentliche Gesundheit (BIÖG) ins Leben rufen. Die Gründung des Instituts geht aus einer Einladung an die Mitarbeiter der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) zur Dienstversammlung hervor, wobei die BZgA in das neue Institut integriert wird. Der Minister verfolgt mit diesem Schritt das Ziel, die Gesundheitsdaten zu erheben und Wissen über gesunde Verhaltensweisen zu vermitteln, um so die öffentliche Gesundheitsvorsorge zu stärken. Lauterbach sieht die Gründung als Grundstein für einen notwendigen Reformprozess zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit in der nächsten Legislaturperiode.
Das BIÖG soll eng mit dem Robert-Koch-Institut (RKI) zusammenarbeiten. Am Freitag wird dazu eine Kooperationsvereinbarung unterzeichnet. Ein gemeinsames Gremium wird künftig Forschungsschwerpunkte bestimmen und Informationskampagnen entwickeln. Ursprünglich war die Gründung des Instituts im Koalitionsvertrag der Ampel-Koalition vorgesehen und sollte durch eine Beschlussfassung im Bundestag erfolgen. Doch aufgrund des Zerbruchs der Koalition kam es nicht zur Verabschiedung eines entsprechenden Gesetzes, weshalb Lauterbach die Umstrukturierung per Erlass plant.
Hintergrund und Notwendigkeit
Minister Lauterbach hat in der Vergangenheit bereits darauf hingewiesen, dass Deutschland die höchsten Gesundheitsausgaben in der EU hat, schneidet jedoch in Bezug auf die durchschnittliche Lebenserwartung im internationalen Vergleich schlecht ab. Kritisch bewertet er die mangelnde Wirksamkeit der Präventionsmaßnahmen und die einseitige Fokussierung des Gesundheitssystems auf die Behandlung bestehender Krankheiten. Dies führt ihn zu der Einschätzung, dass umfassende Strukturreformen im Gesundheitswesen dringend notwendig sind, insbesondere um die Prävention und Information über Volkskrankheiten zu verbessern.
Die Gründung des neuen Instituts für Prävention und Aufklärung in der Medizin (BIPAM) soll dabei, so Dr. Johannes Nießen, Ermittlungsbeauftragter des Instituts, abhelfen. Er hebt den Nachholbedarf in der Krankheitsverhinderung hervor und betont, dass ein zentraler Ansprechpartner für den Öffentlichen Gesundheitsdienst auf Bundesebene erforderlich ist. Diese Strukturreformen sind Teil von Lauterbachs Vision, die Herausforderungen im Bereich der öffentlichen Gesundheit besser zu bewältigen und den Fokus des RKI verstärkt auf Infektionskrankheiten auszurichten.
Reformprozess und Ausblick
Die Maßnahmen, die Lauterbach ergreift, sind Ausdruck eines langfristigen Umdenkens in der deutschen Gesundheitspolitik. Die aus der Coronavirus-Pandemie gewonnenen Erkenntnisse haben die Notwendigkeit einer robusteren öffentlichen Gesundheitsstruktur verdeutlicht. Vorangegangene Gesundheitsreformen in Deutschland, wie die Gesundheitsreform von 1988, welche die gesetzliche Krankenversicherung in das Sozialgesetzbuch überführte, haben bereits mehrfach versucht, die Branche zu reformieren, jedoch oft ohne nachhaltigen Erfolg.
Umso mehr wird die kommende Legislaturperiode nun als Chance betrachtet, die öffentlichen Gesundheitsstrukturen entscheidend zu verbessern und auf neue Herausforderungen zu reagieren. Die aktuellen Entwicklungen sind Teil eines bereits lange geforderten Wandels. In diesem Sinne verfolgt Lauterbach mit dem neuen Bundesinstitut eine klare Vision für die Zukunft der Gesundheitsversorgung in Deutschland.
Die Gründung des Instituts spiegelt den gesellschaftlichen und politischen Willen wider, die Gesundheitsversorgung in Deutschland zu revolutionieren und einem neuen Standard der Prävention und Aufklärung gerecht zu werden.