Die finanzielle Situation der Kreis-Krankenhäuser in Zittau und Ebersbach ist besorgniserregend. Laut Sächsische.de haben die liquiden Mittel der Einrichtungen weitgehend aufgebraucht. Dies zwingt die Verantwortlichen, alle investiven Maßnahmen mit Eigenmitteln vorläufig einzustellen. Geschäftsführer Steffen Thiele äußerte dennoch Optimismus über den Bau eines neuen Linksherz-Kathederlabors in Zittau, dessen Fertigstellung für Ende des Jahres geplant war.
Jedoch gibt es erhebliche Unsicherheiten, die die Umsetzung dieses Projekts gefährden können. Landrat Stephan Meyer informierte im Kreistag darüber, dass die Fördermittel aus dem Kohleausstieg, welche 90 Prozent der Finanzierung des Labors abdecken sollen, voraussichtlich nicht vor 2027 bereitgestellt werden. Zusätzlich sind alle Bautätigkeiten im Rahmen von Fördermaßnahmen gestoppt, sofern Eigenmittel eingesetzt werden müssen.
Der Kohleausstieg und seine Folgen
Der Kohleausstieg in Deutschland wird durch das Kohleausstiegsgesetz geregelt, welches die Beendigung der Kohleverstromung bis spätestens 2038 vorsieht. Laut bundesregierung.de wird der Strukturwandel in betroffenen Regionen mit bis zu 40 Milliarden Euro gefördert. „Das Gesetz ermöglicht einen schrittweisen Rückgang der Kohleverstromung und zielt darauf ab, einen gesellschaftlichen Konsens über den Kohleausstieg zu erreichen“, erklärt der Bericht.
Im Koalitionsvertrag von Dezember 2021 wird sogar angestrebt, diesen Ausstieg bis 2030 vorzuziehen. Zudem wird darauf hingewiesen, dass die letzten Kohlekraftwerke vor 2038 stillgelegt werden sollen, was einen wesentlichen Beitrag zur Reduktion des CO2-Ausstoßes Deutschlands leisten soll.
Unterstützung für den Strukturwandel
Um die negativen Auswirkungen des Kohleausstiegs auszugleichen, hat die Bundesregierung mehrere Maßnahmen initiiert. Dazu gehört unter anderem das Strukturstärkungsgesetz für Kohleregionen, das am 14. August 2020 in Kraft trat und auch Investitionsmöglichkeiten im Gesundheitssektor umfasst. Bis 2028 sollen mindestens 5.000 neue Arbeitsplätze in Bundesbehörden geschaffen werden, was auch für die Bildung von neuen Strukturen in Regionen wie Zittau und Ebersbach von Bedeutung sein könnte.
Die Bundesregierung verfolgt zudem das Ziel, den Strukturwandel in den betroffenen Regionen aktiv zu unterstützen. Hierzu werden Innovationsprogramme und Fördermöglichkeiten bereitgestellt, die auch den Krankenhäusern zugutekommen könnten. Die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“, die 2018 ins Leben gerufen wurde, hat das Ziel, einen Konsens über den Kohleausstieg und dessen Begleitmaßnahmen zu erzielen, um neue, hochwertige Arbeitsplätze in den aussteigenden Regionen zu schaffen, wie in einem weiteren Bericht von bmwk.de erläutert wird.
Angesichts der finanziellen Lage der Kreis-Krankenhäuser ist die Entwicklung dringend erforderlich, um deren Betrieb langfristig zu sichern und modernisieren zu können. Die Herausforderungen des Kohleausstiegs und die Unsicherheiten der Fördermittel stellen für die Region eine große Hürde dar, die es zu überwinden gilt.