Am Dienstagabend wurden Hunderte Menschen aus dem Gazastreifen von Israel nach Deutschland geflogen. Dieser Schritt fand vor dem Hintergrund eines seit über anderthalb Jahren andauernden Konflikts im Gazastreifen statt, der in den letzten Monaten an Intensität zugenommen hat. Laut FAZ überwachte Israels Innenminister Mosche Arbel die freiwillige Ausreise der Bewohner am Regionalflughafen nahe Ramon in der Negev-Wüste. Mit deutscher Unterstützung, bei denen deutsche Diplomaten die Passagiere begleiteten, wurde der Sonderflug von der deutschen Charterfluglinie Sundair nach Leipzig durchgeführt.
Insgesamt gab es in der jüngeren Vergangenheit bereits zehn ähnliche Flüge in andere Länder. Dies ist eine direkte Folge des Vorschlags von US-Präsident Donald Trump, der im Februar angeregt hatte, Bewohner des Gazastreifens in andere Staaten umzusiedeln. Arbel bedankte sich öffentlich für die Unterstützung Trumps, was jedoch auf internationalem Parkett auf starkes Unverständnis stieß. Kritiker bemängeln, dass die Vorgänge die Risiken einer völkerrechtswidrigen Vertreibung und ethischen Säuberung in sich bergen, wie auch die Vereinten Nationen anmerken.
Ausreiseprojekte und internationale Reaktionen
Der Gazastreifen ist seit Oktober 2023 Schauplatz eines verheerenden Konflikts, in dessen Verlauf über 100.000 der 2,3 Millionen Bewohner geflohen sind. Mehr als 50.000 Menschen sollen laut Angaben aus Gaza dabei ums Leben gekommen sein. Einhergehend mit diesem Konflikt hat Israels Verteidigungsministerium eine Behörde eingerichtet, die die „freiwillige Ausreise“ aus dem Gazastreifen organisieren und ermöglichen soll. Diese Behörde soll sicherstellen, dass die Ausreise in Drittländer sicher und kontrolliert erfolgt, und sieht dabei sowohl Land-, See- als auch Luftwege vor, wie Deutschlandfunk berichtet.
Der Plan der „freiwilligen Umsiedlung“ wurde von Israels Verteidigungsminister Israel Katz vorangetrieben, wobei er betonte, dass die Menschen in Gaza die Freiheit haben sollten, auszureisen. Katz und einige rechtsextreme israelische Politiker begrüßen die Pläne, während Kritiker, darunter arabische Staaten und europäische Länder, vor den Gefahren der Zwangsumsiedlung warnen. Katz beschuldigt die Hamas, die Palästinenser als Geiseln zu halten und damit ihre Ausreise zu vereiteln.
Trump ermutigt auch andere Staaten wie Spanien, Irland und Norwegen, Palästinenser aufzunehmen, eine Haltung, die international auf breite Kritik stößt. US-Außenminister Marco Rubio bezeichnete die Vorschläge Trumps als „sehr großzügiges Angebot“, während Israels ehemaliger Regierungschef Ehud Barak diese Pläne als unrealistisch kritisierte und als Versuch ansah, arabische Herrscher zur Zusammenarbeit zu bewegen. Diese innerstaatliche und internationale Spannung verdeutlicht die Komplexität der Situation im Gazastreifen und die Herausforderungen, die mit der Umsiedlung der Bevölkerung verbunden sind, wie Tagesschau zusammenfasst.