Am 11. Februar 2025 sind die Szenen in Israel geprägt von Freude und gleichzeitigem Unmut. Während in israelischen Städten die Freilassung von Gefangenen aus Gaza gefeiert wird, sind die Palästinenser mit strengen Einschränkungen konfrontiert. Wie Al Jazeera berichtet, wurden die Palästinenser angewiesen, keine Feierlichkeiten zur Rückkehr ihrer eigenen Entlassenen abzuhalten. Die israelische Regierung betrachtet solche Feiern als Unterstützung des Terrorismus und hält es für notwendig, diese mit Gewalt zu unterbinden.
Nach der Freilassung von Ashraf Zghair, einem 46-jährigen Palästinenser, der wegen mehrerer schwerer Vergehen inhaftiert war, führte die israelische Armee nur einen Tag später eine Retaliierungsoperation durch. Zghairs Bruder wurde aufgrund von Feierlichkeiten zu seiner Rückkehr verhaftet, was von Mounir Zghair, dem Sprecher der Jerusalem Prisoners of War Association, scharf verurteilt wurde. Es gibt Berichte über generelle Einschränkungen, die Palästinenser daran hindern, Empfangsfeiern oder gar das Verteilen von Süßigkeiten zu veranstalten.
Einschränkungen und Ängste nach der Freilassung
Freigelassene Gefangene stehen unter dem Druck, sich an strenge Auflagen zu halten. Sie dürfen unter Androhung einer erneuten Festnahme nicht mit den Medien sprechen. Adam al-Hadra, ein 18-jähriger, der im Januar entlassen wurde, berichtete von seinem Leiden im Gefängnis und der Freude über seine Freilassung, die jedoch sofort von Restriktionen überschattet wurde. Ihm wurde beispielsweise der Zugang zur Altstadt von Jerusalem verwehrt.
Die rechtlichen Grundlagen dieser Maßnahmen sind bedenklich. Israeli können ohne Anklage oder Gerichtsverfahren inhaftiert werden; ein Gesetz aus dem Jahr 2002, das als Reaktion auf Angriffe von Hamas wieder verstärkt Anwendung findet, ermöglicht dies. Wie Amnesty International feststellt, können Zivilisten und Kombattanten zunächst bis zu 45 Tage ohne Haftbefehl festgehalten werden. Inhaftierte haben unter Umständen lange Zeit keinen Kontakt zur Außenwelt, was zu einem Gefühl der Isolation und Scham führt.
Verstärkte Repressionen und menschliche Schicksale
Die drastischen Haftbedingungen für arabische Gefangene haben sich nach den Konflikten im Oktober 2023 weiter verschärft. Azzedin, ein 17-jähriger, der acht Monate im Meggido-Gefängnis war, berichtete von beschränkter Nahrung und vollständigen Besuchsverboten für Familien während der Haft. Nach dem 7. Oktober wurden viele Inhaftierte physischer und psychischer Gewalt ausgesetzt, was menschenrechtliche Organisationen alarmiert. Berichte über Schläge ehemaliger Insassen kennzeichnen die Zustände als Folter.
Die steigende Zahl an Sicherheitsgefangenen ist besorgniserregend, vor allem nach dem plötzlichen Anstieg der Festnahmen seit Oktober. Von etwa 5.000 Im September stieg die Zahl auf knapp 9.000; über 6.100 Palästinenser im Westjordanland und mindestens 2.300 im Gazastreifen wurden verhaftet. Verschiedene Organisationen wie die Palestinian Prisoner Society dokumentieren diese Entwicklungen und zeigen die unabdingbare Notwendigkeit auf, die Menschenrechtslage in Israel und den besetzten Gebieten zu verbessern.
Das Dilemma ist komplex: Während in Israel ein freudiger Empfang der zurückkehrenden Gefangenen gefeiert wird, sehen sich die Palästinenser mit tiefen Einschnitten in ihre Rechte und Freiheiten konfrontiert. Die Rohheit der Verhältnisse wirft grundlegende Fragen zur Gerechtigkeit und Menschlichkeit auf, die nicht ignoriert werden können. Trotz aller Herausforderungen gibt es immer noch Hoffnung unter den entlassenen Gefangenen, die auf eine Verbesserung ihrer Bedingungen hoffen.